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Licensed Unlicensed Requires Authentication Published by De Gruyter July 27, 2005

Die „Kommission zur Modernisierung der bundesstaatlichen Ordnung“: Auftrag, Arbeitsweise, erkennbare Kompromisslinien (Simon Schubert)

  • Simon Schubert

Abstract

Der Deutsche Bundestag und der Bundesrat beschlossen am 16. bzw. 17.10.2003 die Einsetzung einer gemeinsamen „Kommission zur Modernisierung der bundesstaatlichen Ordnung“ (KMbO). Nach intensiven Beratungen beendete diese „Föderalismuskommission“ ihre Arbeit am 17.12.2004 ohne die Verabschiedung gemeinsamer Vorschläge. Dies war insofern überraschend, als in fast allen Gegenstandsbereichen ein Konsens erzielt worden war und die Verhandlungen letztlich daran scheiterten, dass die Beteiligten den gesamten Erfolg von einem Entgegenkommen der jeweils anderen Seite in den noch verbleibenden Fragen abhängig machten. Mithin waren die Arbeiten nicht „ergebnislos“, ein ausgearbeiteter Vorschlag liegt vor, auch wenn er von der Kommission nicht beschlossen wurde. Die folgende Dokumentation schildert Vorgeschichte und Einsetzung der KMbO, gibt einen Überblick zu ihrer Organisationsstruktur und Arbeitsweise und informiert schließlich sowohl über die erkennbaren Kompromisslinien als auch über die bis zuletzt offenen Konfliktfelder.

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Online erschienen: 2005-07-27
Erschienen im Druck: 2005-04-20

© Walter de Gruyter

Downloaded on 19.3.2024 from https://www.degruyter.com/document/doi/10.1515/zfse.2005.3.1.124/html
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