Abstract

Europa wagt mehr Demokratie. Die Arbeitsweise des Konvents und der Entwurf der Europäischen Verfassung ermöglichen einen Integrationsfortschritt, der zu Recht als „historisch” bezeichnet wurde. Er ist zwar naturgemäß ein Kompromiss, um den hart gerungen werden musste und der von allen Beteiligten auch Zugeständnisse gefordert hat. Auch die deutsche Seite hätte sich in manchen Berei-chen, zum Beispiel bei der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik, ein noch mutigeres Vorangehen gewünscht. Dennoch ist der Verfassungsentwurf keine Einigung auf den „kleinsten gemeinsamen Nenner”, sondern ein fairer Interessenausgleich zwischen großen und kleinen, alten und neuen Mitgliedstaaten. Dies ist ein Erfolg der Konventsmethode, mit der es gelungen ist, Fragen zu lösen, an denen bisher alle Regierungskonferenzen gescheitert sind.