Accessible Published by De Gruyter June 12, 2017

Mark Galeotti: Heavy Metal Diplomacy: Russia's Political Use of Its Military in Europe since 2014.

Hannes Adomeit

Der Autor, der sich in anderen Publikationen auch mit russischen Vorstellungen über „hybride“ – russischer Definitionn zufolge „nicht-lineare“ – Kriegsführung und „Informationskriege“ befasst hat, beschäftigt sich in diesem Artikel mit Moskaus Anwendung von „hard power“, „heavy metal diplomacy“. Damit ist natürlich nicht gemeint, dass der Kreml eine russische Variante von Hard Rock in seinen „soft power“-Instrumentenkasten aufgenommen hätte und anwenden würde. Der Definition Galeottis zufolge bedeutet „Schwermetall“- beziehungsweise wohl besser übersetzt: „Hartmetall“-Diplomatie, dass Russland seit 2014 verstärkt militärische Macht und die Androhung von Gewalt als Instrumente seiner Außenpolitik anwendet. Dazu zählt er (1) Drohungen mit Militäreinsätzen, (2) demonstrative Militärmanöver, die derartige Einsätze simulieren, (3) die Dislozierung von Kampfeinheiten und Waffensystemen an Orten und in einer Weise, die unmissverständlich eine politische Botschaft vermitteln und (4) das Eindringen von Flugzeugen und Schiffen in die Nähe und sogar in das Hoheitsgebiet europäischer Länder sowohl im Luftraum als auch in Gewässern. Das zentrale Ziel ist dabei, den Westen davon abzuhalten, sich der Politik Russlands in seiner unmittelbaren Nachbarschaft entgegenzustellen.

Die vier Anwendungsbereiche werden mit zahlreichen Beispielen illustriert. Zur ersten Kategorie der „Drohungen und Kriegsgerüchte“ rechnet Galeotti die ernsten Konsequenzen, die Moskau denjenigen europäischen Ländern androht beziehungsweise angedroht hat, wenn sie erwägen, der NATO beizutreten oder ihr Territorium für die Stationierung eines Anti-Raketen-Systems zur Verfügung zu stellen. Mit Drohungen griff der Kreml beispielsweise in die Diskussion in Schweden und Finnland über einen NATO-Beitritt ein. Als in Dänemark und Norwegen im Jahr 2015 beispielsweise über die Beteiligung an einem Raketenabwehrsystem diskutiert wurde, drohte Moskau, dass sie sich dem Risiko aussetzen werden, zu Zielscheiben russischer Militärschläge zu werden. Entsprechend warnte Putin Rumänien und Polen im darauffolgenden Jahr, sich nicht an einem Raketenschild zu beteiligen, andernfalls sie „feststellen würden, was es bedeutet, sich im Fadenkreuz“ russischer Waffen zu befinden. Zu kurz kommen bei der Auflistung der Beispiele die nuklear unterfütterten Drohungen Putins und des russischen Verteidigungsministeriums.

Der zweite vom Autor genannte Bereich ist die „Aggressionssimulation“. Damit sind vor allem groß angelegte, unangekündigte Militärübungen, „snap exercises“, gemeint. Ihre politische Wirksamkeit entfalten diese insbesondere dadurch, dass sie, wie die Annexion der Krim gezeigt hat, als Vorbereitung von tatsächlichen Offensivoperationen verwendet werden können. Zu den vom Autor aufgeführten Beispielen gehört die im März 2016 mit Beteiligung von 33.000 russischen Truppen gegen Dänemark, Finnland, Norwegen und Schweden durchgeführte Übung, bei der unter anderem die Besetzung der Åland-, Gotland- und Bornholmer Inseln simuliert wurde. Ähnlich demonstrativ war die Übung im Juni 2015, als russische Bomber einen Atomangriff auf Bornholm simulierten, zeitlich abgestimmt auf ein jährliches Festival, als 90.000 Gäste und die politische Führung Dänemarks auf der Insel waren.

Der dritte Anwendungsbereich der Hartmetall- Diplomatie sind „symbolische Dislozierungen“, die Stationierung von Waffensystemen und Kampfeinheiten an Orten und in einer Weise, die eine politische Botschaft vermitteln sollen. Dazu rechnet der Autor unter anderem die Stationierung von Iskander-M (SS-26) Raketen in Russlands Kaliningrader Exklave. Diese Maßnahme wurde von Präsident Dmitri Medwedew 2007 zum ersten Mal angedroht und das Waffensystem im November 2016 „vorübergehend“ für Militärmanöver in Kaliningrad eingesetzt. Jetzt soll die Stationierung beschlossene Sache sein und von S-400 Luftabwehrsystemen begleitet werden. Die Iskander ist in erster Linie für Präzisionsschläge mit konventioneller Nutzlast konfiguriert und wurde in dieser Funktion in Georgien und Syrien verwandt. Aus der Sicht Moskaus wird der Symbolwert der Waffe aber dadurch erhöht, dass diese einen Atomsprengkopf tragen kann.

Zur Symbolik gehören auch verschiedene Einsätze der russischen Streitkräfte in Syrien. Das betrifft das Abfeuern von weitreichenden Marschflugkörpern von Überwasserschiffen im Kaspischen Meer im November 2015 und aus dem U-Boot Rostow-am-Don im östlichen Mittelmeer sowie der Entsendung des Flugzeugträgers Admiral Kusnezow und des Raketenkreuzers Peter der Große in dieses Seegebiet im Oktober 2016. Die Angriffe mit seegestützten Marschflugkörpern und mit Kampfflugzeugen der Kusnezow bewirkten sicherlich nichts, was nicht auch durch das vorhandene Luftkontingent hätte erreicht werden können. Offensichtlich ging es dem Kreml aber um politische Zwecke des Einsatzes.

Der vierte von Galeotti behandelte Anwendungsbereich ist das Eindringen von Flugzeugen und Schiffen in die Nähe oder in das Hoheitsgebiet europäischer Länder. Als Beweisstücke nennt er beispielsweise die Tatsache, dass Flugzeuge der NATO und europäischer mit der westlichen Allianz kooperierenden Luftwaffen im Jahre 2014 und danach jeweils mehrere Hundert Male aufsteigen mussten, um russische Flugzeuge abzufangen. Auch das nachgewiesene oder vermutete Eindringen von Überwasserschiffen und U-Booten in die Territorialgewässer von NATO- und nordischen Staaten wird von ihm behandelt.

Die tatsächlichen Wirkungen dieser Politik sind vielfältig, manchmal kontraproduktiv, und sie hängen von der Koordination mit anderen Mitteln der Diplomatie und des Einflusses ab, folgert der Autor. Insgesamt hätten sie aber zu einer Fragmentierung der Einheit innerhalb der NATO und der Europäischen Union beigetragen.

http://www.ecfr.eu/publications/summary/heavy_metal_diplomacy_russias_political_use_of_its_military_in_europe_since

Online erschienen: 2017-6-12

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