Accessible Published by De Gruyter June 12, 2017

Deborah Yarsike Ball: Protecting Falsehoods with a Bodyguard of Lies: Putin's Use of Information Warfare. 2017.

Hannes Adomeit

Die Autorin ist in leitender Funktion am Lawrence Livermore National Laboratory in Kalifornien beschäftigt. Der Titel ihrer Studie geht auf ein Wort Winston Churchills zurück: „Die Wahrheit ist in Kriegszeiten so kostbar, dass man sie immer mit einem Leibwächter von Lügen schützen muss.“

Einleitend zitiert sie den Politologen Peter Pomeranstev mit der Ansicht, dass Moskaus Propaganda über die übliche Mischung aus Desinformation, Fälschungen, Lügen, Leaks und Cyber-Sabotage, die gewöhnlich mit dem Informationskrieg verbunden seien, weit hinausgehe, die Wirklichkeit neu erfinde und diese dann in politisches Handeln umsetze.

Auf dieser Basis entwickelt sie die Kernthese ihrer Studie. Informationskriegsführung sei unter Putin zum zentralen Element der russischen Innen- und Außenpolitik erhoben worden. Der Informationskrieg sei kein Selbstzweck, sondern werde in den Dienst zweier grundlegender, miteinander verflochtener Ziele eingesetzt: im Inneren die Erhaltung des Putinschen Herrschaftssystems und nach außen die Verbesserung des Status Russlands als „Großmacht“.

Ein treffendes Beispiel dafür, wie die Wirklichkeit neu erfunden und in politisches Handeln umgesetzt wird, ist für Yarsike Ball das russische Narrativ über den Ursprung von Konflikten auf postsowjetischem Raum. Laut Alexander Bastrykin, dem Chef des zentralen Untersuchungskomitees Russlands, den die Autorin zitiert, seien die interethnische Konflikte der 1990er Jahre im russischen Nordkaukasus, im moldauischen Transnistrien, georgischen Abchasien und Ossetien sowie der Krieg zwischen Armenien und Aserbaidschan damals als lokalen Ursprungs angesehen worden. In der Zwischenzeit sei allerdings klar geworden, dass diese Zusammenstöße schon damals durch westliche Informationskriegsführung mit verursacht worden seien. Auch die nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion aufgesetzten westlichen Hilfsprogramme für die Entwicklung von Demokratie und Zivilgesellschaft, so Bastrykin weiter, hätten dazu gedient, an Russlands Grenzen neue Brutstätten von Kriegen zu schaffen.

Diesem Narrativ und der damit verbundenen Notwendigkeit von Gegenmaßnahmen entspricht Moskaus Darstellung der Ereignisse in der Ukraine. Die Euromaidan-Proteste, die zum Sturz der Regierung Viktor Janukowitschs führten, seien kein populärer Aufstand gewesen, sondern ein von westlichen Geheimdiensten inszenierter faschistischer Coup, der auf die Krim ausgedehnt werden sollte. Russland hätte keine andere Wahl gehabt, als sich dieser Entwicklung entgegenzustellen. Die Autorin betrachtet die Verbreitung dieser Version der Ereignisse als zumindest in Russland erfolgreich. Umfragen zeigten, dass die überwältigende Mehrheit der Russen der vom Kreml konstruierten „alternativen“ Wirklichkeit Glauben schenke.

Die Studie weist zudem auf zahlreiche Gesetze hin, die in den letzten Jahren erlassen worden sind und die darauf abzielen, die staatliche Kontrolle über die Medien und das Internet zu verschärfen und zu verhindern, dass die tatsächlichen Gegebenheiten erkannt werden.

Sie geht auch auf die neuesten Ausprägungen der russischen Informationskriegsführung im Internet ein. Dazu gehörten weltweite Computerprogramme mit Web-Robotern, auch bekannt als Bots, die automatisch eine Unmenge von Informationseinheiten aussendeten. Als ein Beispiel nennt sie das Internet-Portal der staatlichen Agentur RT (Russia Today), das rund alle zwei Minuten einen Tweet absendet, der dann häufig, oft hunderte Male, geteilt wird. So habe beispielsweise die Analyse von rund 33.000 Tweets auf drei Nachrichtenmärkten ergeben, dass die RT-Retweets von relativ wenigen „Anhängern“ ausgingen, was darauf hindeutete, dass diese von Bots verbreitet worden seien.

Die empirische Basis, auf der Yarsike Ball ihre Kernthese entwickelt, ist allerdings relativ dürftig. Wie der Fußnotenapparat deutlich macht, beruht die Arbeit praktisch ausschließlich auf Sekundärquellen. Die Kreml-Konstruktion einer alternativen Wirklichkeit in Syrien wird nur gestreift. Internet-Eingriffe und Angriffe auf die Baltischen Staaten werden nur kursorisch erwähnt und die Hacker-Angriffe und Einmischung in die Präsidentschaftswahlen 2016 in den Vereinigten Staaten überhaupt nicht.

http://www.ndc.nato.int/download/downloads.php?icode=512

Online erschienen: 2017-6-12

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