Accessible Published by De Gruyter June 12, 2017

Andrew Monaghan: Russian State Mobilization: Moving the Country on to a War Footing. Chatham House. 2016.

Hannes Adomeit

Der Autor untersucht ein für die Analyse der russischen Außen- und Sicherheitspolitik außerordentlich wichtiges Thema, das staatlicher „mobilisazija“ − „Mobilisierung“ − materieller Ressourcen. Erklärtes Ziel dieser Politik ist, angemessen und wirksam auf eine von russischen Amtsträgern, Politikern und Fachleuten für internationale Beziehungen diagnostizierte, immer instabilere und bedrohlichere Welt mit der Gefahr, vielleicht sogar der Unvermeidlichkeit des Ausbruchs eines Krieges, reagieren zu können. Den Wahrnehmungen der Moskauer Machtelite zufolge, argumentiert Monaghan, haben sich Krisen und Konflikte in vielen Regionen der Welt verschärft, auch in der unmittelbaren Nachbarschaft Russlands. Im 21. Jahrhundert bestünde die Gefahr, dass sich ein breiter „Krisenbogen“ um Russland schließe. Spezifische wahrgenommene Bedrohungen seien der internationale Wettbewerb um Ressourcen, Wettrüsten und von den USA unternommene Anstrengungen, Regimewechsel in Russland und im postsowjetischen Raum zu inszenieren. (Unklar ist allerdings, ob diese Perzeptionen im Wesentlichen tatsächlich die Anschauungen der Machtelite widerspiegeln oder „instrumenteller“ Art sind, um den eigenen Machtanspruch und eine autoritäre Herrschaft im Inneren zu legitimieren.)

Im Rahmen der vom Staat betriebenen Mobilisierung, so der Autor, werden tatsächliche oder vermeintliche Erfordernisse nationaler Sicherheit in den Vordergrund strategischen Denkens gerückt. Wirtschaftliche und gesellschaftliche Gegebenheiten werden ihnen dabei untergeordnet. Breit gefächerte Maßnahmen werden durchgeführt, um das bestehende Machtgefüge zu testen und sicherzustellen, dass es auf die von der politischen Führung identifizierten Bedrohungen wirksam begegnen kann.

Zu diesen Maßnahmen gehören Monaghan zufolge die umfassende Modernisierung der Streitkräfte, infolgedessen auch umfangreiche Investitionen in die Rüstungsbeschaffung, verbesserte Dienstbedingungen in den Streitkräften und der Rüstungsindustrie, wirksamere Kommando- und Kontrollsysteme, verstärkte Koordination zwischen den Ministerien und ein intensives Programm von Übungen der Streitkräfte und Sicherheitsdienste.

Mobilisierungsmaßnahmen im militärischen Bereich zielten vor allen Dingen auf einen erhöhten Bereitschaftsgrad der Streitkräfte und der inneren Truppen ab. Eine der konzeptionellen Grundlagen dafür sei in dem richtungsweisenden Vortrag Generalstabschefs Walerij Gerassimow im Jahre 2013 zu finden, der sich zwar mit dem Problem „hybrider“ Kriegsführung befasst, aber auch klarstellte, dass Mobilisierungserfordernisse lange vor dem Beginn offener oder verdeckter militärischer und nicht-militärischer Operationen angepackt werden müssten. Allerdings, so Monaghan, sei das traditionelle Spannungsverhältnis zwischen der Konzeption eines auf einen „großmaßstäblichen“ konventionellen Krieg mit einer Massenarmee (und der Möglichkeit, im Kriegsfall bis zu 10 Millionen Mann mobilisieren zu können) und kleineren, flexibleren Kräften, die sich aus Berufssoldaten zusammensetzen, keineswegs überwunden. Die politische und militärische Führung sei weiterhin bemüht, beide Konzepte miteinander zu vereinbaren.

Die Maßnahmen im wirtschaftlichen Bereich gingen im Wesentlichen auf ein im Jahr 2010 (streng geheimes) Konzept für die Mobilisierung wirtschaftlicher Ressourcen für Verteidigungszwecke zurück, das 2014 erweitert wurde. Zentrale Planungsorgane seien der Nationale Sicherheitsrat und die Militärisch-industrielle Kommission, die beide unter dem Vorsitz Putins stehen. Die sicherheitspolitische Prioritätensetzung ließe sich unter anderem dem Ende 2010 angenommen Staatlichen Rüstungsprogramm für den Zeitraum bis 2020 entnehmen, demzufolge allein für die Modernisierung der Streitkräfte Mittel in Höhe von 20 Billionen Rubel (640 Milliarden USD zum damaligen Zeitpunkt) zugewiesen wurden.

Wie nachdrücklich das Mobilisierungsprogramm auch verfolgt wird, es müsste doch eine ganze Reihe von Problemen überwunden werden, folgert der Autor. Dazu gehöre ihr großer Umfang, der immer wieder einen Ausgleich von Prioritäten erfordere. Die Rezession 2015–2016 und die zu erwartende fortgesetzte Stagnation der Wirtschaft seien weitere Hürden, die schwierig zu überwinden sein werden. Diese verbinde sich mit chronischer Ineffizienz, Korruption und divergierenden Konzeptionen und Interessen politischer und wirtschaftlicher Akteure. Trotz alledem sei die Mobilisierung der Ressourcen für nationale Sicherheit eine langfristig angelegte Realität, mit der der Westen rechnen müsse.

Die Analyse hätte noch weiter ausgebaut und bestätigt werden können, wenn auch ideelle Aspekte behandelt worden wären. Das betrifft vor allem die mit Beginn der dritten Amtszeit Putins als Präsident begonnene radikale Abkehr von der von Dmitrij Medwedew – zumindest verbal–verfolgten wirtschaftlichen und gesellschaftlichen „Modernisierung“ hin zu national-patriotischer Mobilisierung.

https://www.chathamhouse.org/publication/russian-state-mobilization-moving-country-war-footing

Online erschienen: 2017-6-12

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