1 Aktuelle Entwicklungen im Konflikt über Nordkoreas militärische Ambitionen
Nordkorea betreibt seit vielen Jahren ein weitreichendes Nuklearwaffen- sowie ein paralleles Raketenprogramm. Die damit einhergehende internationale Krise hat in den letzten Monaten einen neuen Höhepunkt erreicht. Bereits in einer Ansprache an Neujahr gab der nordkoreanische Führer Kim Jong-un bekannt, dass sein Land in absehbarer Zeit erstmals Interkontinentalraketen (der gängigen westlichen Definition zufolge versteht man darunter Raketen mit einem Radius von über 5.500 km) testen werde.[1] Im ersten Halbjahr 2017 nahm Pjöngjang eine ganze Reihe von neuen Raketentests vor, bei denen es sich jedoch ausnahmslos um Trägersysteme mit geringerer Reichweite gehandelt hat. Im Juli ordnete Kim Jong-un schließlich zwei Tests der Hwasong-14 an, der von den Medien ein interkontinentaler Radius bescheinigt worden ist.[2] Während die Flugbahn der Raketen bei all diesen Tests an dem Territorium der US-amerikanischen Verbündeten vorbeiführte, entschloss sich das nordkoreanische Regime am 28. August und 15. September zu erneuten Provokationen, als es Mittelstreckenraketen über Japan hinweg feuern ließ.[3] Am 3. September gipfelte Nordkoreas Militanz in der Explosion eines nuklearen Sprengsatzes. In offiziellen Stellungnahmen behauptete die nordkoreanische Führung, es habe sich dabei um eine Wasserstoffbombe, ein besonders komplexes und zerstörerisches Modell, gehandelt.[4]
All diese Entwicklungen werfen zwei zentrale Fragen auf, nämlich einerseits nach dem tatsächlichen Ausmaß der Bedrohung sowie andererseits nach dem bestmöglichen Umgang mit ihr. Dieser Literaturbericht gibt einen Überblick darüber, wie beide Fragen in der Strategic Community diskutiert werden. In diesem Zusammenhang werden zunächst die Analysen ausgewertet, die die Reichweite und Leistungsfähigkeit von Pjöngjangs neuesten Mittelstreckenraketen und der Hwasong-14 sowie den aktuellen Stand des Nuklearwaffenprogramms beleuchten. Anschließend kommen die Argumente für und gegen vier konkrete Handlungsoptionen – die zur Not gewaltsame Ablösung des Regimes, der Ausbau der Raketenabwehrsysteme, eine Verschärfung der Sanktionen sowie direkte Verhandlungen – zur Sprache.
2 Die nordkoreanische Bedrohung
2.1 Neue Entwicklungen im Bereich der Mittelstreckenraketen
Die meisten Experten stimmen darin überein, dass bereits mit den neuen Mittelstreckenraketen Nordkoreas eine gestiegene Gefahr einhergeht. Pjöngjang führte in diesem Jahr erstmals zwei Tests einer Landversion der seegestützten KN-11 beziehungsweise der Pukguksong-2 durch, wie sie in der nordkoreanischen Diktion genannt wird. In der Fachliteratur wird das neue landgestützte Modell im Regelfall als KN-15 bezeichnet, dessen Reichweite überwiegend zwischen 1.200 km und 1.300 km verortet wird.[5] Nordkorea könnte demnach ein Gebiet unter Beschuss nehmen, das nahezu das gesamte Territorium Japans einschließt. Sollte die Nutzlast allerdings, wie bei vergangenen Tests auch, vergleichsweise überschaubar gewesen sein, würde die Reichweite der KN-15 spürbar abnehmen, sobald sie mit einem entsprechend schweren Sprengkopf bestückt werden sollte.[6]
Die KN-15 hat im Vergleich zu fast allen anderen nordkoreanischen Raketen den Vorteil, dass sie mit Feststoff angetrieben wird. Feststoff ist bereits in Raketen angebracht, während Flüssigstoff-Raketen erst betankt werden müssen, nachdem man sie in Stellung gebracht hat. Der Gebrauch von Feststoff reduziert somit die Vorbereitungszeit sowie das Risiko einer Entdeckung durch ausländische Nachrichtendienste und Aufklärungseinheiten.[7] Eine weitere Errungenschaft der KN-15 ist ihre moderne Abschussvorrichtung, die den mobilen Transport der Rakete – auch auf nicht asphaltierten Straßen – ermöglicht, womit sich die KN-15 aus der Deckung heraus abfeuern lässt.[8]
Obwohl somit offensichtlich Grund zur Sorge besteht, hält Michael Elleman, der Raketenexperte des International Institute for Strategic Studies, eine baldige Massenproduktion der KN-15, wie sie Nordkorea angekündigt hat, für unwahrscheinlich. Die Ergebnisse beider Tests legen nahe, dass es Abweichungen bei der Reichweite um rund 20 km gegeben habe, was die Genauigkeit und Zuverlässigkeit der Rakete in Zweifel ziehe. Zudem gelte es noch weitere technologische Herausforderungen zu meistern, vor allem den Bau eines verlässlichen Motors.[9] Die deutschen Raketenexperten Robert Schmucker und Markus Schiller halten es gar für unwahrscheinlich, dass es in Nordkorea überhaupt eine umfassende eigene Raketenproduktion gibt. Für sie kommen die Raketen aus dem Ausland.[10]
Mit der Hwasong-12 ist 2017 eine weitere Mittelstreckenrakete erstmals getestet worden. Erst der vierte von insgesamt sechs Tests hat sich dabei als Erfolg herausgestellt. Die Reichweite der Rakete ist aus Sicht der Analysten deutlich höher als bei der KN-15 und beträgt laut mehrheitlicher Schätzung etwa 4.500 km.[11] Ein solcher Radius würde die US-amerikanische Insel Guam einschließen, die für kaum eine der restlichen Mittelstreckenraketen Nordkoreas erreichbar ist.[12] Allerdings stellt sich auch hier die Frage nach der Nutzlast. Sollte diese auf 650 kg steigen, könnte sich die Reichweite zwei Studien zufolge auf rund 3.700 km verringern,[13] was aber immer noch ausreichen würde, um Guam anzugreifen. Angesichts der Probleme bei den ersten Testversuchen dürfte aber auch die Hwasong-12 noch zu unzuverlässig sein, um in Serienproduktion zu gehen. Weitere Tests gab es mit Scud-Raketen mit erweiterter Reichweite (Extended-Range Scud oder Scud-ER), deren Radius wohl mit dem der KN-15 vergleichbar ist.[14] Anders als die KN-15 und die Hwasong-12 ist die Scud-ER allerdings kein neues Raketensystem, sondern lediglich eine leicht modernisierte Version eines altbewährten Modells.[15]
Die Hwasong-12, hat vor allem das Drohpotenzial Pjöngjangs gegenüber den Vereinigten Staaten deutlich erhöht. Die Gefahr eines Angriffs auf Guam, den Kim Jong-un vor Kurzem androhte, wird mittlerweile von vielen Experten für realistisch gehalten. Allerdings bestehen Zweifel an der Genauigkeit und Verlässlichkeit der beiden neuen Mittelstreckenraketen.[16] Sie stellen dennoch ein profundes Druckmittel dar, das zum Zweck der Erpressung von politischen Konzessionen wie auch der Abschreckung, vor allem gegenüber Seoul und Tokio, in begrenzterem Maße aber auch gegenüber Washington, genutzt werden kann.
2.2 Nordkoreas interkontinentale Kapazitäten
Weiter drängt sich die Frage auf, inwiefern Nordkoreas interkontinentale Ambitionen diese Drohkulisse noch vergrößern. Eine klare Antwort darauf ist in der Strategic Community nicht zu finden, denn die Einschätzungen zur Reichweite der Hwasong-14 gehen weit auseinander. Theodor A. Postol, ein Physiker am Massachusetts Institute of Technology, sowie Markus Schiller und Robert Schmucker äußern die mit Abstand größten Zweifel an der Leistungsfähigkeit der Hwasong-14. Ihrer Meinung nach war die Rakete mit einer ungewöhnlich geringen Nutzlast ausgestattet, was deren Reichweite im Ernstfall maßgeblich reduzieren würde. Bei dem zweiten Test der Hwasong-14 sei die Nutzlast sogar noch kleiner als bei dem ersten Abschuss gewesen, weshalb die Rakete eine noch höhere Flugbahn erreicht habe. Selbst unter den günstigsten Bedingungen halten Postol, Schiller und Schmucker höchstens eine Reichweite von rund 6.000 km für realistisch, die sich gegebenenfalls durch den Einbau eines effizienteren Motors noch etwas steigern ließe.[17]
David Wright von der Union of Concerned Scientists geht in einer kurzen Analyse des ersten Tests dagegen von einer Reichweite von rund 6.700 km aus.[18] John Schilling, der die beiden Tests für 38 North, eine Website des US-Korea Institutes an der Johns Hopkins School of Advanced International Studies, analysiert hat, hält angesichts der durch den ersten Test generierten Daten sogar bis zu 8.000 km für denkbar.[19] Der zweite Test habe eine noch größere Reichweite bewiesen. Schilling beziffert den neuen Radius zwar nicht genauer, merkt aber an, dass sogar Ziele im Zentrum des Landes und an der fast 11.000 km entfernten Ostküste nicht mehr zwangsläufig sicher seien.[20] Michael Elleman zieht ähnliche Schlussfolgerungen. Demnach lasse der erste Test eine Reichweite jenseits der 7.500 km und der zweite Abschuss einen Radius zwischen 9.000 km und 10.000 km vermuten.[21] In einer späteren Publikation korrigiert er diese Schätzungen geringfügig auf 7.000 km beziehungsweise 9.000 km.[22]
Wright geht in einer Analyse des zweiten Tests sogar noch weiter. In diesem Zusammenhang räumt er ein, die Folgen der Erdrotation in seinem vorherigen Kommentar außer Acht gelassen zu haben. Eine nach Osten abgeschossene Rakete gewinne durch die Erdrotation an zusätzlicher Dynamik und könne Ziele erreichen, die außerhalb ihrer rein technischen Reichweite liegen. Mit anderen Worten: Das tatsächliche Bedrohungsausmaß für die USA ist noch gravierender als ursprünglich angenommen, da jede von Nordkorea in Richtung der Vereinigten Staaten abgefeuerte Rakete logischerweise ostwärts fliegt. Unter Berücksichtigung der Erdrotation und der deutlich höheren Flugbahn bei dem zweiten Test befürchtet Wright, dass die Hwasong-14 über 11.000 km weit fliegen könnte. Dies hänge jedoch sehr stark von dem konkreten Zielort ab.[23]
Die deutlich divergierenden Angaben hinterlassen einen mehr als verwirrenden Eindruck, insbesondere bei den Beobachtern, die selbst keine Fachkenntnisse in Physik mitbringen. Zudem lassen sich die enormen Unterschiede nicht auf eine klar erkennbare Ursache zurückführen. Eine plausible Erklärung könnte beispielsweise in dem Einfluss der Nutzlast auf den Radius der Rakete liegen, den Postol, Schiller und Schmucker in ihrem Beitrag betonen. Bezeichnenderweise liegt das von ihnen geschätzte Nutzlast-Gewicht (Sprengkopf plus weitere essentielle Komponenten) aber keinesfalls oberhalb der Angaben ihrer Kollegen. Die drei Autoren halten es momentan für sehr unwahrscheinlich, dass die Nutzlast der Hwasong-14 im Falle einer nuklearen Bewaffnung weniger als 500 kg betragen würde, vermutlich sei mindestens ein Wert zwischen 500 kg und 600 kg zu erwarten.[24] Auch Schilling hält diesen Rahmen für realistisch.[25] Ellemans Berechnungen basieren sogar auf einem reinen Sprengkopf-Gewicht von bis zu 650 kg.[26] David Wright geht auf die Nutzlast-Frage dagegen nicht näher ein. Zwar finden sich in der Literatur einige weitere Anhaltspunkte, die die unterschiedlichen Angaben zur Reichweite zumindest teilweise erklären könnten, wie etwa die Leistungsfähigkeit des Antriebssystems oder das zusätzliche Gewicht weiterer Raketenbestandteile. Diese Aspekte werden jedoch nur von Postol, Schiller und Schmucker im Detail diskutiert, so dass sich die Diskrepanz zwischen den einzelnen Einschätzungen nicht nachvollziehen lässt.
Eine deutlich größere Einigkeit besteht hinsichtlich der Schlussfolgerung, dass Kim Jong-uns Regime noch nicht am Ende seiner interkontinentalen Ambitionen angelangt ist. Von einer Serienproduktion der Hwasong-14 ist das Land laut Expertenurteil noch weit entfernt.[27] Zudem sei die Steuerung des Gefechtskopfes eine weitere technologische Hürde. Selbst nach weiteren Tests wäre unklar, ob die Hwasong-14 ihre Ziele treffen würde. Ein zentrales Problem scheint in diesem Zusammenhang die Konstruktion eines passenden Re-Entry Vehicles zu sein, das ist der Bestandteil der Rakete, der mit dem Sprengkopf wieder in die Erdatmosphäre eintritt. Bei dem zweiten Test ist das Re-Entry Vehicle zwei Analysen zufolge mit hoher Wahrscheinlichkeit auseinandergebrochen.[28] Ein Sprengkopf hätte eine solche Entwicklung vermutlich nicht unbeschadet überstanden.[29] Postol, Schiller und Schmucker weisen diese Schlussfolgerungen allerdings zurück. Ihren Beobachtungen zufolge sind gänzlich andere Teile der Rakete zerbrochen und nicht das Re-Entry Vehicle.[30]
Mit Blick auf die Frage, bis wann sich diese und andere Schwierigkeiten beheben lassen, nennen die meisten Studien kein klares Zeitfenster. Dieser Umstand dürfte in erster Linie den vielen unbekannten Größen geschuldet sein, die solche Berechnungen beeinflussen. Laut Ellemans Analyse wären auch die letzten Quantensprünge ohne die mutmaßliche Akquise von einem hochmodernen Antriebssystem auf dem ukrainischen oder russischen Schwarzmarkt nicht möglich gewesen.[31] Schmucker und Schiller gehen – wie gesagt – noch weiter. Ihnen zufolge ist das gesamte Raketenprogramm ohne Lieferanten, die in China und im Bereich der ehemaligen Sowjetunion zu suchen sind, nicht denkbar.[32] Der Bezug weiterer Bestandteile aus dem Ausland könnte das nordkoreanische Raketenprogramm auch in Zukunft deutlich ankurbeln. Anthony H. Cordesman, ein renommierter Militärexperte vom Center for Strategic and International Studies, spricht – vermutlich unter anderem deshalb – nur sehr vage von einem Zeitrahmen von einigen „Monaten beziehungsweise Jahren“,[33] die noch notwendig seien, um Ziele auf dem kontinentalen Gebiet der USA treffen zu können. Schilling wird etwas konkreter und vermutet, dass Nordkorea dafür noch ein bis zwei Jahre brauchen werde.[34] Elleman argumentiert ähnlich und hält eine umfassende Stationierung der Hwasong-14 frühestens im Jahre 2018 für denkbar.[35]
Ungeachtet der enormen Diskrepanz zwischen den einzelnen Angaben zum Radius der Rakete und der bestehenden Zweifel an ihrer Zuverlässigkeit lässt sich zumindest festhalten, dass die Hwasong-14, wenn man die zuvor aufgegriffene Standard-Grenze von 5.500 km zugrunde legt, definitiv eine interkontinentale Reichweite besitzt.[36] Ebenso unstrittig ist die konkrete Bedrohung für die Vereinigten Staaten, die teilweise innerhalb des Radius der Rakete liegen. Selbst der niedrigsten Schätzung zufolge sind mindestens Guam und möglicherweise auch das Zentrum Alaskas der Gefahr eines nordkoreanischen Raketenangriffs ausgesetzt. Sollten sich Analysen, die Reichweiten von bis zu rund 8.000 km prognostizieren, als zutreffend herausstellen, wäre auch Hawaii bedroht, während andere Studien in der Hwasong-14 eine konkrete Gefahr für Ziele im Westen und Zentrum des Landes sehen,[37] wenn nicht sogar für den nördlichen Teil der Ostküste, inklusive New York City und Boston.[38] Welche Bundesstaaten nun auch immer in Reichweite von Nordkoreas Interkontinentalrakete liegen, das zuvor angesprochene Drohpotenzial Pjöngjangs gegenüber den Vereinigten Staaten wird durch die Hwasong-14 in jedem Fall erkennbar gestärkt.
2.3 Die nukleare Bedrohung
Die entscheidende Frage hierbei ist jedoch, ob sich die jeweiligen Trägersysteme mit nuklearen Sprengköpfen bestücken lassen. Die nordkoreanische Führung hat mehrfach verlauten lassen, die technologischen Barrieren auf dem Weg dahin überwunden zu haben, was insbesondere bedeutet, dass es Nordkorea gelungen sein müsste, die Kernwaffen so zu verkleinern, dass sie in Raketen passen. Der Wahrheitsgehalt derartiger Behauptungen ist allerdings auch für führende Experten kaum zu beurteilen.
Im Lichte der bisherigen Nukleartests ist lediglich erwiesen, dass Nordkorea über Kernwaffen verfügt. Am 3. September führte Nordkorea seinen insgesamt sechsten Test durch, bei dem es sich vermutlich – wie von Nordkorea behauptet – um die Explosion einer Wasserstoffbombe gehandelt hat.[39] Diese Einschätzung wird unter anderem durch die ungewöhnlich hohe Sprengkraft der Detonation untermauert. Eine detailliertere Analyse wird durch einen Mangel an Informationen immens erschwert. Jeffrey Lewis hat mit einigen Kollegen am James Martin Center for Nonproliferation Studies ein verkleinertes 3-D Modell des nordkoreanischen Testgeländes gebaut, das aufzeigt, wie die enorm hohen Berge die genaue Sprengkraft der Nuklearwaffen verschleiern.[40] Die Schwankungsbreite der Schätzungen mit Blick auf den letzten Test ist entsprechend groß. Die südkoreanische Regierung sprach zunächst von einer Detonationskraft von 50 Kilotonnen, Japan von 70 Kilotonnen und Medienberichte, die sich auf US-amerikanische Nachrichtendienste berufen, bringen einen Wert von 140 Kilotonnen ins Spiel.[41] Lewis selbst hält es nicht einmal für ausgeschlossen, dass die tatsächliche Detonationskraft bei über 300 Kilotonnen lag.[42]
Von den oben genannten Autoren ist sich im Lichte der unklaren Informationslage lediglich John Schilling „ziemlich sicher“, dass Nordkorea seine Raketen mit längerer Reichweite – inklusive der Hwasong-14 – mit nuklearen Sprengköpfen bestücken könnte.[43] Auch Lewis befürchtet, dass Nordkorea bereits genug know-how akquiriert hat, um einen miniaturisierten Sprengsatz bauen zu können.[44] Die damit verbundenen Schwierigkeiten werden seiner Argumentation nach oftmals überschätzt. Ein Blick in die Geschichte zeige, wie schnell andere Staaten die Konstruktion eines entsprechenden Sprengkopf-Designs beherrscht haben.[45]
Siegfried Hecker, der frühere Direktor des Los Alamos National Laboratorys, der Nordkoreas Nuklearanlagen insgesamt siebenmal besichtigen durfte, ist dagegen deutlich skeptischer. Das Regime Kim Jong-uns sei noch weit davon entfernt, einen nuklearen Sprengkopf mit einer Interkontinentalrakete transportieren zu können. Neben den oben aufgelisteten Problemen mit der Raketentechnologie sei dies auch den äußerst komplexen Anforderungen an das Sprengkopf-Design geschuldet. Der nukleare Sprengkopf samt seiner Materialien müsse resistent genug gestaltet werden, um der extremen Hitze während des Sinkflugs standhalten zu können. Zudem müsse der Detonationszeitpunkt exakt terminiert werden. All dies sei deutlich schwieriger, als einen unterirdischen Test durchzuführen.[46] Mit anderen Worten: Nicht nur der Bau eines passenden Re-Entry Vehicles für die Hwasong-14 ist mit technologischen Schwierigkeiten verbunden, sondern auch die Konstruktion des dazugehörigen Sprengkopfes. Diese Beobachtungen schließen indes keinesfalls aus, dass Raketen mit geringerer Reichweite als Trägersysteme für Nuklearwaffen genutzt werden können,[47] worauf Hecker jedoch nicht eingeht.
David Albright, der Gründer und Leiter des Institutes for Science and International Security, teilt Heckers Skepsis mit Blick auf die Funktionalität der Hwasong-14 als Trägersystem, schließt einen entsprechenden Durchbruch aber keinesfalls kategorisch aus. Die größte Gefahr geht Albrights Meinung nach aber von einer älteren Mittelstreckenrakete, der Nodong, aus. Nordkorea könnte, so seine äußerst vorsichtige Analyse, mittlerweile in der Lage sein, Letztere mit einem Plutonium-Sprengkopf zu bestücken, wofür rund „eine Handvoll“ passender Modelle bereit stünden.[48] Mit dem Verweis auf die Anzahl verfügbarer Sprengköpfe schneidet Albright ein neues Thema an, nämlich den Umfang von Nordkoreas Nuklearwaffenprogramm, der sich von außen ebenfalls nur sehr schwer analysieren lässt. Albright versucht deshalb, im Lichte der mutmaßlichen Uran- und Plutoniumproduktion eine Schätzung vorzunehmen. Leider kann man jedoch offenbar nicht einmal die Anzahl der entsprechenden Nuklearanlagen zweifelsfrei identifizieren. So sei beispielsweise unklar, ob Nordkorea über eine oder zwei Anlagen zur Anreicherung von Uran verfüge.
Albright sieht sich deshalb dazu gezwungen, seine Schätzung breit zu staffeln und geht von mindestens 13 und maximal 30 Nuklearwaffen aus. Da diese Berechnungen nur die Entwicklungen bis Ende 2016 berücksichtigen, könnte das aktuelle Arsenal geringfügig größer sein. Bei einer jährlichen Produktion von drei bis fünf weiteren Nuklearwaffen, die Albright vermutet, weicht aber auch der momentane Wert klar von den 60 Sprengköpfen ab, die unter Berufung auf nachrichtendienstliche Quellen in der Presse genannt worden sind.[49] Auf eine solche Anzahl könne Pjöngjang, so Albright, frühestens 2020 kommen, sofern in der Zwischenzeit ein weiterer Reaktor, an dem Nordkorea gegenwärtig arbeite, in Betrieb genommen werde.[50] Auch Hecker kommt zu ähnlichen Ergebnissen und beziffert die Anzahl an Nuklearwaffen mit 20 bis 25 (ebenfalls auf Basis der Uran- und Plutoniumproduktion).[51] Leider finden sich keine Informationen darüber, ob sich – außer den oben genannten Plutonium-Sprengköpfen – noch weitere Bestandteile des Arsenals mit Raketen transportieren lassen.
Es ist jedoch alarmierend, dass die hier aufgeführten Experten bereits eine erfolgreiche Miniaturisierung eines Teils der nuklearen Sprengköpfe für wahrscheinlich halten (beziehungsweise einer solchen Einschätzung mit Blick auf Pjöngjangs Mittelstreckenraketen zumindest nicht explizit widersprechen). Auch wenn sich ein solcher Durchbruch auf die Nodong beschränken sollte, wäre dies bereits eine dramatische Entwicklung, da die Nodong mit einer geschätzten Reichweite von deutlich über 1.000 km einen Radius besitzt,[52] der Südkorea und große Teile Japans einschließt. Demnach wären beide Länder im Falle einer militärischen Eskalation der Gefahr eines Angriffs mit Kernwaffen ausgesetzt. Die Vereinigten Staaten könnten schon bald derselben Bedrohung gegenüberstehen, wenn dies nicht bereits der Fall ist.
3 Die Diskussion der Strategic Community über geeignete Gegenmaßnahmen
Die Frage nach den Maßnahmen, die der Westen, insbesondere die Vereinigten Staaten, ergreifen sollte, um Pjöngjang in Schach zu halten ist innerhalb der Strategic Community strittig. Es sind mehrere Vorschläge zum Umgang mit Nordkorea gemacht worden, die auf die – gegebenenfalls gewaltsame – Ablösung des Regimes von Kim Jong-un, oder den Ausbau der Raketenabwehrsysteme, oder eine erneute Verschärfung der Sanktionen, oder direkte Verhandlungen mit Pjöngjang abzielen.
Mit Blick auf die Regime Change-Option vertritt der frühere US-amerikanische Botschafter bei den Vereinten Nationen und jetzige Senior Fellow am American Enterprise Institute John Bolton die radikalste Position. Bolton zufolge setzt eine Lösung der Nordkorea-Krise zwingend die Absetzung des Regimes voraus. Diese Entwicklung lasse sich nur durch eine gütliche Wiedervereinigung der beiden Koreas, einen Putsch oder eben Krieg herbeiführen.[53] Sollten sich die ersten beiden Szenarien als nicht realistisch herausstellen, was Bolton für wahrscheinlich hält,[54] bliebe nur noch ein Militärschlag.[55] Andernfalls drohe ständig eine Eskalation der Spannungen mit einem unberechenbaren Diktator, der über Nuklearwaffen verfüge und offenbar sogar bereit sei, diese an andere zu verkaufen.[56]
Die überwiegende Mehrheit der Experten hält dagegen militärische Gewalt, ob sie nun auf die Ablösung des Regimes oder die Zerstörung der Nuklearwaffen und Raketen abzielen würde, für unverantwortlich. In diesem Zusammenhang kommt unter anderem zur Sprache, dass Nordkoreas militärisches Potenzial auch eine beeindruckende Artillerie umfasst, die jederzeit den Großraum Seoul – eine sehr dicht besiedelte Region mit rund 25 Millionen Einwohnern – unter Beschuss nehmen könnte. Auf diesem Wege könnte das nordkoreanische Militär im Falle einer Eskalation seinem südlichen Nachbarn extrem hohe Verluste zufügen, ohne seine neuesten und bedrohlichsten Waffen einsetzen zu müssen.[57] Mit Blick auf die Folgen einer solchen Konfrontation wird in der Literatur unter anderem auf eine Studie des US-Verteidigungsministeriums Bezug genommen, die bereits 1994 – mehr als zehn Jahre vor Nordkoreas erstem Nukleartest – davon ausging, eine militärische Auseinandersetzung könnte rund eine Million Opfer fordern.[58]
Die zuvor beschriebenen Entwicklungen im Nuklear- und Raketenbereich kommen mittlerweile natürlich erschwerend hinzu. Nordkorea verfügt insgesamt aber nach wie vor nur über eine begrenzte Anzahl funktionsfähiger Raketen. Sollten die Schätzungen Albrights und Heckers zutreffen, gilt dasselbe für Pjöngjangs Nuklearwaffen. Unter diesen Umständen würde bei der konkreten Gefahr eines Militärschlags der baldige Verlust großer Teile beider Bestände drohen. Daher könnte Kim Jong-un seinen Truppen vergleichsweise schnell den Abschussbefehl geben.[59]
Auch wenn ein unmittelbarer Gegen- beziehungsweise Präemptivschlag zunächst ausbleiben sollte, wäre damit aber noch nicht garantiert, dass sich alle nordkoreanischen Raketen – ihrer geringen Anzahl zum Trotz – zerstören lassen. Einige von ihnen sind in tiefen Bunkern untergebracht beziehungsweise lassen sich aufgrund ihres mobilen Charakters (wie etwa die KN-15) nur schwer lokalisieren.[60] Der Standort der nuklearen Sprengköpfe ist namhaften Experten zufolge zum Teil gänzlich unbekannt.[61] Sollten genug Sprengköpfe sowie passende Raketen einen Angriff überstehen, könnte Nordkorea – den zuvor diskutierten Durchbruch bei der Miniaturisierung der Nuklearwaffen vorausgesetzt – einen nuklearen Vergeltungsschlag gegen Südkorea, Japan oder gegebenenfalls sogar die Vereinigten Staaten durchführen.[62] Selbst wenn es Nordkorea nicht möglich sein sollte, Raketen mit nuklearen Sprengköpfen zu bestücken, könnten einige Trägersysteme immer noch chemische Waffen ausbringen.[63]
Das wäre eine gigantische Herausforderung für die US-amerikanischen Raketenabwehrsysteme, mit denen die Vereinigten Staaten das eigene Festland, ihre Verbündeten Südkorea und Japan sowie die dort stationierten Truppen zu schützen versuchen. Vor allem mit Blick auf die Bedrohung durch feindliche Interkontinentalraketen bestehen ernste Zweifel an der Leistungsfähigkeit der aktuellen Systeme.[64] Zudem dürfte eine Weiterentwicklung der Hwasong-14 ihr Abfangen in Zukunft zusätzlich erschweren.[65] Was Kurz- und Mittelstreckenraketen betrifft, so fällt das Expertenurteil positiver aus. Zwar besteht auch in dieser Hinsicht – etwa mit Blick auf das Radar, die Sensoren oder die Frage der Interoperabilität – noch Optimierungsbedarf,[66] die entsprechenden Systeme sollten aber immerhin „einen gewissen Schutz“ bieten, vor allem vor Mittelstreckenraketen mit Kurs auf Japan.[67] Die genaue Zuverlässigkeit im Ernstfall lässt sich freilich nur schwer prognostizieren.[68]
Die mit einem Militärschlag verbundenen Risiken lassen sich mithilfe der Raketenabwehr-Option reduzieren, aber nicht vollständig neutralisieren. Das schließt natürlich nicht aus, der nordkoreanischen Bedrohung durch eine Verbesserung der Raketenabwehr-Kapazitäten zumindest entgegenzuwirken.[69] Thomas Karako, der Direktor des CSIS Missile Defense Projects, schlägt konkret vor, ein regionales Konzept für Asien – analog zu dem für Europa – zu entwerfen, das vor allem die Schlagkraft der Verbündeten stärken und deren Zusammenarbeit optimieren soll. Um den Schutz der lokalen Bevölkerung sowie der US-amerikanischen Truppen darüber hinaus zu maximieren, gelte es zudem die Anzahl der stationierten Raketenabwehrsysteme zur See und auf dem Land zu erhöhen. Südkorea könne die Gefahr durch die nordkoreanische Artillerie ferner durch den Aufbau einer neuen Raketenabwehr-Komponente reduzieren, die auf den Abschuss von Objekten mit kurzer Reichweite – ähnlich wie in Israel erfolgreich praktiziert – abziele.[70] Somit ließe sich immerhin der Umfang der nordkoreanischen Bedrohung spürbar begrenzen.
Damit drängt sich die Frage auf, ob nicht doch ein Hebel existiert, um an der Wurzel des Übels anzusetzen und die vollständige Einstellung der Nuklearwaffen- und Raketenprogramme zu erzwingen, was den Blick unweigerlich auf die Sanktionspolitik lenkt. Das Regime von Kim Jong-un ist darauf angewiesen, ausländische Devisen zu generieren, um die Loyalität der militärischen Führung aufrechtzuerhalten und die Nuklearwaffen- und Raketenprogramme weiterhin zu finanzieren.[71] Wirtschaftliche Zwangsmaßnahmen sind demnach ein naheliegendes Instrument, um den Druck auf Pjöngjang zu erhöhen, was erklärt, warum der Weltsicherheitsrat die Sanktionen im August und September 2017 verschärft hat. Die Experten sind sich allerdings einig, dass die bisherige Sanktionspolitik Lücken aufweist und Kim Jong-un kaum zu einer Abkehr von seinem aggressiven Kurs bewegen dürfte.[72]
Das internationale Sanktionsregime beinhaltete bereits vor den jüngsten Eskalationen weitreichende Maßnahmen, wie etwa ein umfassendes Waffen- und Bankenembargo sowie signifikante Beschränkungen des nordkoreanischen Kohle- und Eisenexports.[73] Die aktuellen Beschlüsse des Weltsicherheitsrats haben diese Maßnahmen noch einmal ergänzt. Mittlerweile gilt ein vollständiges Ausfuhrverbot für Kohle und auch für Textilien. Zudem hat der Sicherheitsrat den nordkoreanischen Ölimport deutlich beschränkt.[74] Aus Expertensicht sind alle diese Vorgaben jedoch schwer umzusetzen. Zu den zentralen Problemen zählen vor allem die großen Chancen, die sich dem Regime auf dem Schwarzmarkt bieten, sowie die Zurückhaltung Chinas bei der Umsetzung der Zwangsmaßnahmen.[75] Peking gilt zwar als besorgt über die Militanz seines Nachbarn, möchte aber eine Wiedervereinigung Koreas unter Führung des pro-amerikanischen Südens unbedingt verhindern.[76] China beliefert Nordkorea deshalb weiterhin mit Öl[77] und fungiert als zentraler Umschlagplatz für Pjöngjangs (illegale) Maßnahmen zur Devisenbeschaffung.[78] Unter diesen Umständen dürfte es auch in Zukunft äußerst schwer – wenn nicht gar unmöglich – sein, Kim Jong-un mithilfe von wirtschaftlichem Druck signifikante Zugeständnisse abzuringen.
Eine Option besteht darin, so genannte „sekundäre Sanktionen“ auszubauen, die sich gegen natürliche und juristische Personen außerhalb der eigenen Jurisdiktion richten, die mit Nordkorea (illegalen) Handel treiben beziehungsweise in Pjöngjangs proliferationsrelevante Aktivitäten involviert sind.[79] In vereinzelten Fällen haben die Vereinigten Staaten bereits solche Maßnahmen ergriffen. Zudem sind einige Zivilklagen eingeleitet worden, die zusätzlichen Druck ausüben dürften.[80] Es ist allerdings höchst fraglich, ob sich Nordkoreas Devisenbeschaffung und proliferationsrelevanten Aktivitäten auf diesem Wege tatsächlich beikommen lässt. Umfassende sekundäre Sanktionen müssten sich logischerweise in erster Linie gegen chinesische Akteure richten. Peking ist wirtschaftlich aber stark genug, gezielten Zwangsmaßnahmen standzuhalten und sich gegen sie zur Wehr zu setzen.[81] China könnte beispielsweise seine Dollar-Transaktionen zurückfahren, was die US-amerikanische Stellung im internationalen Wirtschaftssystem erkennbar schwächen würde.[82]
Eine Task Force der Council on Foreign Relations sowie ein Beitrag des ehemaligen CIA-Direktors John Deutch und des früheren Rüstungskontroll-Koordinators Gary Samore schlagen daher vor, die Interessen Chinas stärker zu berücksichtigen, um Peking doch noch davon zu überzeugen, den erforderlichen Druck auf Pjöngjang auszuüben. Das würde schmerzhafte Zugeständnisse – etwa bei der US-amerikanischen Truppenpräsenz in Südkorea – erfordern, ist aus Sicht der Autoren aber noch die beste unter den verbliebenen Alternativen.[83] Es gibt jedoch auch Stimmen, die davor warnen, den Einfluss Chinas zu überschätzen. Das Regime von Kim Jong-un habe demnach wiederholt seine Bereitschaft bewiesen, die eigene Bevölkerung extremen Lebensbedingungen auszusetzen und würde daher wahrscheinlich auch noch drastischere Wirtschaftssanktionen sowie deren Folgen in Kauf nehmen.[84] Zudem könne Nordkorea, so ein weiteres Argument, vermutlich selbst einem vollständigen Stopp der chinesischen Ölzufuhr standhalten. Pjöngjang verfüge über genug Kohle, um einen etwaigen Engpass an Öl zu verkraften.[85]
Wenn diese Einschätzungen stimmen sollten und sich Nordkorea selbst mithilfe Chinas nicht in die Knie zwingen ließe, könnte die Aufnahme direkter Gespräche mit Pjöngjang unausweichlich sein, um eine Kompromiss-Lösung auszuloten. Selbst manche Experten, die die Chancen auf einen diplomatischen Durchbruch äußerst skeptisch beurteilen, halten direkte Gespräche mittlerweile für unumgänglich.[86] Dahinter steckt zum einen die Überzeugung, einer Eskalation und ihren katastrophalen Folgen auf diesem Wege am besten vorbeugen zu können. Direkte Gespräche mögen nicht zwangsläufig einen vertrauensbildenden Charakter haben, sie können aber dazu dienen, Fehlwahrnehmungen und akute Besorgnisse unmittelbar zu kommunizieren und gegebenenfalls zu korrigieren.[87] Zum anderen ist mit der Forderung nach einem neuen diplomatischen Vorstoß aber auch die Hoffnung verbunden, zumindest einen mäßigenden Einfluss auf Nordkoreas Ambitionen im Nuklearwaffen- und Raketenbereich ausüben zu können.[88]
Laut offizieller Linie sind die Vereinigten Staaten nur zu direkten Gesprächen bereit, wenn Nordkorea seine grundsätzliche Bereitschaft zur nuklearen Abrüstung erklärt. Auch Befürworter einer langfristigen Denuklearisierung zweifeln mittlerweile an diesem Kurs. In Anbetracht von Pjöngjangs unnachgiebigen Aufrüstungsbestrebungen, so das Argument, könne man ein solches Zugeständnis in absehbarer Zeit schlicht und ergreifend nicht erwarten.[89] Der frühere Nonproliferationsexperte des US-amerikanischen Außenministeriums, Robert Einhorn, schlägt deshalb zumindest kurz- und mittelfristig einen pragmatischeren Kurs vor. So könnten die Vereinigten Staaten Nordkorea in einem ersten Schritt neue Verhandlungen im Gegenzug für ein nukleares und raketenbezogenes Testmoratorium anbieten. Sollte sich das Regime Kim Jong-uns darauf einlassen, könnten die anschließenden Gespräche darauf abzielen, alle essentiellen nordkoreanischen Aktivitäten im Nuklear- und Raketensektor „einzufrieren“ und entsprechende Verifikationsmaßnahmen zu ermöglichen.[90] Die Idee eines solchen Einfrierens hat sich als durchaus beliebt erwiesen, wenngleich sich etwaige Unterschiede zwischen den einzelnen Analysen mit Blick auf die Frage finden lassen, welche Aktivitäten davon genau betroffen sein sollten.[91] So innovativ alle diese Vorschläge auch sind, ihr Erfolg würde letztendlich von der Kompromissbereitschaft des zunehmend aggressiven Regimes in Pjöngjang abhängen, das alle bisherigen Übereinkünfte gebrochen hat.[92]
Es ist lobenswert hervorzuheben, wie klar die Vor- und Nachteile der einzelnen Handlungsoptionen in dem Diskurs der Strategic Community benannt werden. Was die erhoffte Lösung des Konflikts über Nordkoreas Nuklearwaffen- und Raketenprogramme betrifft, so macht die Fachliteratur dem Leser indes wenig Hoffnung. Ein gezieltes militärisches Eingreifen wäre mit gigantischen Risiken verbunden, selbst mithilfe von verschärften Sanktionen ließe sich auf absehbare Zeit vermutlich nicht genug Druck ausüben und zu einer umfassenden diplomatischen Lösung scheint das Regime Kim Jong-uns nicht bereit zu sein. Der Ausbau der Raketenabwehr-Kapazitäten würde von vorneherein auf die Begrenzung der Bedrohung durch Nordkoreas Nuklear- und Raketenarsenale statt auf deren Abschaffung abzielen (wenngleich ein solcher Schritt dennoch einen wichtigen Beitrag zur Sicherheit Südkoreas, Japans und unter Umständen auch der Vereinigten Staaten leisten könnte). Ob sich eine Verschärfung der Sanktionen mit einer neuen diplomatischen Offerte sinnvoll kombinieren ließe, bleibt indes offen. Es lässt sich generell sagen, dass die einzelnen Handlungsoptionen momentan zu oft isoliert voneinander diskutiert werden und viel zu selten die Frage nach einer kohärenten und umfassenden Strategie gestellt wird.
Eine weitere Schwäche der Debatte besteht darin, dass die Möglichkeit einer Abschreckungspolitik, die sich im Lichte der nordkoreanischen Bedrohung und der geringen Erfolgschancen anderer Vorgehensweisen geradezu aufdrängt, kaum zur Sprache kommt. Zwar gehen einige Autoren mehr oder weniger beiläufig auf die Notwendigkeit einer solchen Politik ein,[93] es mangelt aber an ausgereiften Konzepten, die als Orientierung dienen könnten. In diesem Zusammenhang müssten nicht zuletzt die folgenden Fragen beantwortet werden: Wo sollten die „roten Linien“ für Nordkorea verlaufen? Welche Konsequenzen würde ein Überschreiten solcher Grenzen nach sich ziehen?[94] Und wie rational agiert das Regime Kim Jong-uns überhaupt?
4 Fazit: Eine wachsende Bedrohung und die Frage nach ihren Ursachen
Die aktuellen Studien zum Konflikt über Nordkoreas Nuklearwaffen- und Raketenprogramme zeichnen somit ein düsteres Bild. Während Pjöngjangs militärische Kapazitäten immer bedrohlichere Ausmaße annehmen, scheint es kaum möglich, ein geeignetes Instrument zu finden, um Kim Jong-un zu einem Kurswechsel zu bewegen. Erst in den letzten Monaten hat Nordkorea neue Mittelstreckenraketen getestet, die Südkorea, Japan und teilweise auch die US-amerikanische Insel Guam treffen können. Die Hwasong-14 kann aller Wahrscheinlichkeit nach sogar weitere Teile der Vereinigten Staaten erreichen. Es ist unklar, welche dieser Raketen bereits mit Massenvernichtungswaffen bestückt werden können, es ist aber davon auszugehen, dass Pjöngjang auch bei der Miniaturisierung von Nuklearwaffen erhebliche Fortschritte gemacht hat (der mögliche Einsatz chemischer Waffen bleibt indes eine Randnotiz der Literatur). Einigen Einschätzungen zufolge sind bereits mindestens Südkorea und Japan der Gefahr eines Nuklearschlags ausgesetzt. Unter diesen Umständen ist eine militärische Lösung nicht zu verantworten und ein diplomatischer Vorstoß dürfte kaum zu dem erhofften Durchbruch führen. Verschärfte Sanktionen könnten zwar den Druck auf das Regime Kim Jong-uns erhöhen, es ist allerdings mehr als fraglich, ob sich die Aktivitäten Nordkoreas auf dem Schwarzmarkt weit genug eindämmen ließen, um eine sicherheitspolitische Neuausrichtung zu erzwingen.
Unter diesen Umständen gilt es zu erörtern, ob sich die nordkoreanische Bedrohung kurz- und mittelfristig zumindest begrenzen lässt und wie der Westen, insbesondere die Vereinigten Staaten, langfristig mit ihr umgehen sollte. Ein solches Konzept könnte verschiedene Elemente – nicht zuletzt den Ausbau der Raketenabwehr – beinhalten, es kann jedoch nur dann erfolgreich ausgearbeitet werden, wenn die Motive und strategischen Prioritäten des Regimes von Kim Jong-un besser beleuchtet werden. So kenntnisreich und detailliert die aktuelle Debatte über die technologische Dimension von Pjöngjangs Nuklearwaffen- und Raketenprogrammen sowie über etwaige Gegenmaßnahmen auch ist, die an dieser Stelle besprochenen Studien gehen kaum darauf ein, welche Ziele Nordkorea mit dem Ausbau seiner militärischen Kapazitäten verfolgt. Handelt es sich bei Kim Jong-un um einen unberechenbaren Aggressor, der die bestehende internationale Ordnung unweigerlich destabilisieren wird, wie es John Bolton in seiner Charakterisierung des Regimes anklingen lässt?[95] Oder haben wir es mit defensiven Motiven zu tun und Pjöngjang strebt lediglich nach einem umfassenden Abschreckungspotenzial, um die Sicherheit von Land und Regime möglichst optimal zu gewährleisten? Und welche weiteren Aufrüstungsschritte sind aus Sicht Kim Jong-uns erforderlich, um die jeweiligen Ziele zu erreichen?[96] Im Lichte dieser Fragen ist auch die dringend notwendige Diskussion über den Sinn einer Abschreckungspolitik gegenüber Nordkorea zu führen.
Für hilfreiche Hinweise und Kommentare bedankt sich der Autor bei Jonas Schneider.
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