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Publicly Available Published by De Gruyter March 14, 2018

Erweiterte Abschreckung in Asien: aktuelle Lehren für Europa

Michael Rühle

Zusammenfassung:

Die US-amerikanische Politik der erweiterten Abschreckung für ihre Verbündeten in Ostasien ist durch die nuklearen Ambitionen Nordkoreas sowie die zunehmend militärisch unterfütterte Außenpolitik Chinas erneut ins Zentrum der Betrachtung gerückt. Die aktuelle Diskussion in Asien zeigt – nach einer Phase des Herunterspielens der nuklearen Dimension in der Sicherheits- und Bündnispolitik – erneut die bedeutende Rolle der erweiterten Abschreckung als Instrument zur Rückversicherung für die Verbündeten und damit zugleich zur Verhinderung der Weiterverbreitung von Nuklearwaffen. Für Europa, dessen nukleare Kooperation mit den USA im Rahmen der NATO institutionalisiert ist, bietet diese Debatte zahlreiche Lehren.

Abstract:

North Korea's nuclear ambitions and China's growing assertive attitudes have brought the United States' nuclear extended deterrence for its Asian allies back into focus. After a phase in which many observers sought to downplay the nuclear dimension of security policy and alliance management, the current debate in Asia is demonstrating yet again the important role of extended deterrence as an instrument of reassurance and nuclear non-proliferation. The extended debate in Asia also offers lessons for Europe, where nuclear cooperation with the US is institutionalised within NATO.

1 Einleitung: nukleare Verirrungen

Mit dem Test einer neuen Langstreckenrakete erklärte sich Nordkorea im November 2017 einmal mehr zur „vollständigen“ Atommacht. Das Land, so die offizielle Verlautbarung aus Pjöngjang, sei nun im Besitz einer Interkontinentalrakete, die das ganze Territorium der Vereinigten Staaten erreichen könne.[1] Die US-amerikanische Politik der „erweiterten Abschreckung“ für die asiatischen Verbündeten ist damit noch stärker unter Druck geraten. Die nuklearen Ambitionen Nordkoreas wie auch die zunehmend selbstbewusste Außenpolitik Chinas werfen bereits seit Jahren Fragen hinsichtlich der Glaubwürdigkeit des nuklearen „commitment“ der USA gegenüber Japan und Südkorea auf. Mit der Amtsübernahme durch Donald Trump, der die globalen Bündnisverpflichtungen seines Landes zunächst zu relativieren schien, und mit der Zunahme der politisch-militärischen Provokationen Nordkoreas hat sich die Lage im Laufe des Jahres 2017 erheblich zugespitzt. Das Resultat ist die dramatische Zunahme von Stimmen aus Asien wie auch aus den USA, die eine nationale nukleare Option für Japan und Südkorea für den Fall fordern, dass die Vereinigten Staaten den Schutzverpflichtungen diesen Verbündeten gegenüber nicht mehr glaubwürdig nachkommen können. Damit ist die erweiterte Abschreckung einmal mehr zum Dreh- und Angelpunkt US-amerikanischer Ordnungspolitik geworden – auch und gerade als Instrument zur Einhegung der nuklearen Proliferation.[2]

Die neuerliche Konzentration auf die Bedeutung der erweiterten Abschreckung markiert zugleich das vorläufige Ende der analytischen Irrfahrt eines Teils der westlichen strategic community, die vor rund einem Jahrzehnt begonnen hatte. Um dem Ziel einer Abschaffung nuklearer Waffen analytisch den Weg zu ebnen, war ein Teil der Forschung zur fragwürdigen politischen Agitation degeneriert.[3] Die Grenzen zwischen Nonproliferationsforschung und antinuklearem Aktivismus verwischten zusehends. Seinen vorläufigen Höhepunkt erreichte diese Entwicklung mit einem neuen historischen Revisionismus, der die Bedeutung von Nuklearwaffen und nuklearer Abschreckung aus den internationalen Beziehungen regelrecht hinauszudefinieren versuchte.[4] Das faktische Scheitern von US-Präsident Barack Obamas nuklearer Abrüstungsagenda, aber auch der neue russische Militarismus und eine immer deutlicher militärisch unterfütterte Außenpolitik Chinas haben dazu beigetragen, dass die analytischen Fehlentwicklungen der vergangenen Jahre an Wirkung verlieren. Der wichtigste Faktor, der dazu beiträgt, dass die Nichtverbreitungsdebatte wieder vom Kopf auf die Füße gestellt wird, ist die nukleare Dauerkrise um Nordkorea. Sie enthält überdies zahlreiche Lehren, die zugleich als Wegweiser für einen aufgeklärten Umgang Europas mit dem schwierigen Thema der nuklearen Abschreckung dienen können. Denn auch in Europa, dem zweiten regionalen Schwerpunkt US-amerikanischer Bündnispolitik, hat die Tendenz, nukleare Fragen nur noch im Kontext von Abrüstungsvisionen zu verorten, dazu geführt, dass Probleme nuklearer Abschreckung kaum noch sachgerecht debattiert werden.

2 Extended Deterrence: politischer Ordnungsfaktor und intellektuelle Herausforderung

Das Prinzip der erweiterten Abschreckung, demzufolge ein Kernwaffenstaat nukleare Abschreckung auf seine Verbündeten ausdehnt, ist nahezu seit dem Anbruch des Nuklearzeitalters ein zentrales Merkmal der US-amerikanischen Sicherheits- und Bündnispolitik. Mehr als 30 Staaten verlassen sich heute auf den nuklearen Schirm der USA, darunter die Mitglieder der NATO sowie Südkorea und Japan. Aber auch einige andere Staaten, die keine formellen Beistandszusagen genießen, werden aufgrund entsprechender US-amerikanischer Aussagen zum Kreis der nuklear geschützten Verbündeten gezählt, so etwa Australien, Israel und Taiwan. Für die USA war diese „erweiterte Abschreckung“ nie allein ein Instrument der globalen Friedenssicherung, sondern stets auch ein Instrument der nuklearen Nichtverbreitung. Der amerikanische Schutzschirm befriedigte die Sicherheitsinteressen der Verbündeten und nahm ihnen so das Motiv, eigene Kernwaffen zu entwickeln.

Die der erweiterten Abschreckung zugrunde liegende Vorstellung, ein Kernwaffenstaat werde Nuklearwaffen auch dann einsetzen, wenn er selbst verwundbar ist gegen die Atomwaffen des Staates, den es abzuschrecken gilt, ist von vielen Beobachtern regelmäßig als politische Fiktion kritisiert worden. Wenn ein Einsatz von Nuklearwaffen einen nuklearen Gegenschlag zur Folge haben würde, trüge die Erfüllung dieser weitreichenden Bündnisverpflichtung selbstmörderische Züge. Aus diesem Grund, so viele Kritiker, sei die erweiterte Abschreckung prinzipiell unglaubwürdig oder gar eine „Zwangsjacke“[5], die weitreichende Abrüstung verhindere. Andere erblickten darin für die USA ein enormes Risiko, das es abzustreifen gelte.[6] In der politischen Praxis jedoch spielte diese Kritik bislang nie eine entscheidende Rolle. Die Anpassungen, die die NATO vornahm, nachdem die USA gegen sowjetische Atomwaffenschläge verwundbar geworden waren, waren zwar umstritten, aber dennoch mehr oder weniger gut geeignet, das Abschreckungskalkül auf sowjetischer Seite zu beeinflussen.[7] Vieles war dabei auch politische Psychologie. Das vielzitierte Bonmot des britischen Verteidigungsministers Denis Healey, es bedürfe nur fünf Prozent Glaubwürdigkeit, um die Sowjetunion abzuschrecken, aber 95 Prozent, um die Verbündeten zu beruhigen[8], deutete die hohen politischen und militärischen Glaubwürdigkeitsprobleme an, die einem solchen Konzept innewohnten. Für Washington wie für seine Verbündeten bot die erweiterte Abschreckung politisch und militärisch jedoch so große Vorteile, dass keiner von ihnen diese aufs Spiel setzen wollte.[9]

3 Erweiterte Abschreckung in Europa

War das Prinzip der erweiterten Abschreckung gleichsam universell, so reflektierte ihre praktische Implementierung die unterschiedlichen politischen Gegebenheiten der US-amerikanischen Sicherheits- und Bündnispolitik. Das Konzept entstand zunächst mit Blick auf Europa, wo im Rahmen der NATO schon in den frühen 1950er-Jahren Nuklearwaffen stationiert wurden. Stand dabei zunächst die militärische Schlagkraft des Bündnisses im Vordergrund, so kamen später auch andere Motive hinzu. So führten US-amerikanische Befürchtungen, einige europäische Verbündete könnten – wie bereits Großbritannien 1952 und Frankreich 1960 – eigene Atomwaffen entwickeln, zur Implementierung von Mitsprachegremien wie der Nuklearen Planungsgruppe. Nachdem das Konzept einer seegestützten multilateralen nuklearen Streitmacht gescheitert war, mündete der Versuch, der nuklearen Teilhabe auch einen physischen Ausdruck zu verleihen, in einem Arrangement, bei dem einige Verbündete nuklearfähige Flugzeuge und entsprechend ausgebildete Besatzungen bereitstellten, während die USA die Verfügungsgewalt über die Bomben behielten.[10] Zwar wurde die nukleare Teilhabe in verschiedenen Formen bereits seit den späten 1950er-Jahren praktiziert, doch erst Mitte der 1960er-Jahre wurde das Ringen um Teilhabe und nukleare Mitsprache zu einem zentralen Thema der Bündnispolitik. Denn das strategische Interesse vor allem der USA und der UdSSR, den nuklearen Status quo durch einen globalen Nichtverbreitungsvertrag einzufrieren, machte es nun erforderlich, die sich aus einem solchen Abkommen ergebenden Sicherheits- und Statusprobleme für die nicht-nuklearen Verbündeten sichtbar auszuräumen.[11]

Das Ende des Ost-West-Konflikts führte zu einem weitreichenden Abzug US-amerikanischer Kernwaffen aus Europa, nicht jedoch zur Aufgabe des Prinzips der nuklearen Teilhabe. In dem Maße, in dem sich die sicherheitspolitischen Prioritäten der transatlantischen Partner veränderten, wurden die Stellungnahmen der NATO zu nuklearen Fragen selten und weniger detailliert. Zwar gab es immer wieder Kritik an einem Konzept, das manche als überholtes Relikt des Kalten Krieges betrachteten. Doch selbst in den Ländern, in denen diese Kritik im parlamentarischen Raum geäußert wurde, achteten die politisch Handelnden stets darauf, keine irreversiblen Fakten zu schaffen, die die Bündnissolidarität untergraben hätten. Der Verweis auf die Notwendigkeit, solche Fragen gemeinsam im Bündnis zu entscheiden, sicherte das Konzept der nuklearen Teilhabe gegen nationale Alleingänge ab.

Die Verschlechterung der Beziehungen zu Russland nach der Krim-Annexion im Frühjahr 2014 zerschlug dann auch die Hoffnung derer, die die taktischen Nuklearwaffen der NATO als Verhandlungsmasse für Rüstungskontrollgespräche mit Russland im Austausch gegen eine Reduzierung des weitaus größeren russischen Arsenals benutzen wollten. Das Interesse insbesondere der osteuropäischen NATO-Staaten an der demonstrativen Aufrechterhaltung der europäischen nuklearen Dimension des Verteidigungsbündnisses führte vielmehr zu einer Renaissance seiner nuklearen Aspekte, einschließlich einer umfassenden Überprüfung der Strategie und Übungspraxis.[12]

4 Erweiterte Abschreckung in Asien

In Asien hingegen, wo die USA lediglich bilaterale Verteidigungsbeziehungen mit einzelnen Staaten unterhalten, sprachen zahlreiche politische wie psychologische Faktoren stets für weniger intensive und unverbindlichere Formen der nuklearen Kooperation. In Südkorea, dessen militärische Beziehungen zu den USA nicht zuletzt durch den Koreakrieg sehr eng sind, wurden Anfang 1958 taktische Nuklearwaffen der USA stationiert. Sie dienten zunächst dazu, die konventionelle Wiederbewaffnung Nordkoreas durch China und die Sowjetunion auszugleichen. Ein dem Verfahren der NATO entsprechendes Teilhabe-Arrangement bestand jedoch nicht. Die Waffen und ihre Trägermittel verblieben bei den USA. Ein formaler Rahmen für eine nukleare Mitsprache oder gar Mitbestimmung Südkoreas existierte nicht. Dies entsprach den Vereinbarungen auf konventioneller Ebene, die vorsahen, dass die USA im Konfliktfall den Oberbefehl über alle in Südkorea stationierten Streitkräfte übernehmen würden. Dieser Souveränitätsverzicht Südkoreas war einzigartig in der Region und wies schon früh auf die asymmetrische Lage – und das latente Misstrauen – zwischen der Schutzmacht und ihrem Verbündeten hin.[13] Im Jahr 1991 wurden alle US-amerikanischen Nuklearwaffen aus Südkorea abgezogen, wenngleich die USA weiterhin zahlreiche Systeme in der Region vorhalten, um im Krisen- und Konfliktfall auch nuklear reagieren zu können.

Der Abzug der US-amerikanischen Nuklearwaffen aus Südkorea war zum einen das Ergebnis des Endes des Ost-West-Konflikts. Vor allem aber war er Teil des Versuchs, die koreanische Halbinsel dauerhaft zu entnuklearisieren. 1992 vereinbarten Seoul und Pjöngjang eine entsprechende gemeinsame Erklärung, in der beide Staaten unter anderem auf Herstellung, Tests und Stationierung nuklearer Waffen verzichteten. Als sich jedoch zeigte, dass die nuklearen Ambitionen Nordkoreas dadurch nicht eingehegt werden konnten, wuchs in Südkorea das Unbehagen über die US-amerikanische Bündnispolitik. Zu Zweifeln hatte bereits der erste Nukleartest Nordkoreas im Oktober 2006 geführt; nach dem zweiten Test im Mai 2009 verlangte die Regierung in Seoul eine explizite – schriftliche – Erklärung der USA, dass sich Südkorea unter deren nuklearen Schutzschirm befindet. Auch die Rhetorik Präsident Obamas über eine nuklearwaffenfreie Welt, löste in Seoul Besorgnisse über die Zuverlässigkeit der nuklearen Schutzgarantie aus. Der südkoreanische Präsident war angeblich der erste Staatschef, der Obama nach seiner berühmten Prager Rede anrief, um sich des fortgesetzten Schutzes für sein Land zu versichern.

Anders hingegen verhielt es sich mit Japan, das als einziges Land Atombombenabwürfen ausgesetzt gewesen war und dessen „nukleare Allergie“ es zu berücksichtigen galt. Dort stationierten die USA offiziell keine Nuklearwaffen und beschränkten sich auf eine konventionelle militärische Präsenz.[14] Im Gegensatz zu Südkorea, dessen Streitkräfte eng mit den US-amerikanischen kooperierten, war Japan aufgrund seiner pazifistischen Verfassung nur zu begrenzter militärischer Zusammenarbeit in der Lage. Die politischen und militärischen Arrangements zu seinem Schutz legten den Schluss nahe, dass das Land im Kriegsfall weniger von seinen eigenen Streitkräften als vielmehr von denen der USA verteidigt werden würde. Entsprechend dieser Distanz gab es auch hier keine nuklearen Konsultationsgremien analog zur Nuklearen Planungsgruppe der NATO. Die USA bestimmten die nukleare Strategie und Einsatzplanung ohne ihren japanischen Verbündeten – und dieser war zufrieden damit, weil sonst eine nur schwer zu kontrollierende innenpolitische Debatte ausgelöst worden wäre.

Die Haltung Japans zur nuklearen Frage reflektierte die unterschiedlichen Strömungen in Politik und Kultur des Landes. So hegte die Bevölkerung – nicht zuletzt unter dem Eindruck von Hiroshima und Nagasaki – eine Aversion gegen nukleare Waffen; die politische Elite war dagegen stets um die Glaubwürdigkeit des „Nuklearschirms“ besorgt.[15] Zwar blieb die japanische Politik ihren drei „nichtnuklearen Prinzipien“ (non-possession, non-production, non-introduction of nuclear weapons) treu, doch gilt Japan mit seiner umfangreichen zivilen Nutzung der Kernkraft sowie seinen großen Plutoniumvorräten seit Langem als typische „virtuelle Nuklearmacht“, die in kurzer Zeit Kernwaffen herstellen könnte, sollte die nationale Sicherheit dies erfordern.[16] Mehrmals wurden sogar offizielle Studien in Auftrag gegeben, die die Vor- und Nachteile einer nationalen nuklearen Option untersuchten. Sie kamen jedoch stets zu dem Schluss, dass der Bau von Kernwaffen den japanischen Sicherheitsinteressen eher schaden als nützen würde.[17]

5 Erweiterte Abschreckung und Nichtverbreitung

Der enge Zusammenhang zwischen der erweiterten Abschreckung der USA und der nuklearen Nichtverbreitung zeigte sich sowohl in Europa als auch in Asien. So knüpfte die Bundesrepublik Deutschland die Unterzeichnung und Ratifizierung des Atomwaffensperrvertrages (Nuclear Non-Proliferation Treaty – NPT) an zwei Bedingungen, von denen eine der Fortbestand des Schutzes im Rahmen der NATO war.[18] Während manche Beobachter in der deutschen zivilen Nutzung der Kernkraft den Versuch zu erkennen glaubten, eine nationale militärische Option zumindest latent aufbauen zu wollen, verebbten derartige Spekulationen nach der Unterzeichnung des NPT.[19] Gab es bis in die 1960er-Jahre hinein auch andere europäische Staaten, die nukleare Waffenprogramme betrieben (zum Beispiel Schweden und die Schweiz), so endeten auch diese Entwicklungen spätestens mit der Unterschrift dieser Länder unter den NPT. Zwar lässt sich eine Kausalität nicht unmittelbar nachweisen, doch spricht vieles für die Annahme, dass die erweiterte Abschreckung im Rahmen der NATO – sowie der damit indirekt gewährte Schutz anderer europäischer Staaten – den Verbündeten die gefahrlose Unterzeichnung des zunächst mit großer Skepsis beurteilten NPT gestattete.[20]

In Asien war der Zusammenhang zwischen erweiterter Abschreckung und nuklearer Nichtverbreitung noch deutlicher. Dort, wo es weder institutionalisierte Bündnisstrukturen noch nukleare Mitsprache gab, wurde die Glaubwürdigkeit der erweiterten Abschreckung mehrmals auf eine harte Probe gestellt. So führten Zweifel Südkoreas an dem US-amerikanischen Schutzversprechen in den 1970er-Jahren zur Einleitung eines geheimen Nuklearprogramms. Nur eine massive diplomatische Intervention der USA, die in der Drohung einer Aufkündigung der bilateralen Sicherheitsallianz gipfelte, beendete diese Episode.[21]

Die Nervosität der politischen Elite angesichts einer sich stetig verschlechternden Sicherheitslage war allerdings weiterhin spürbar. So verlangten bereits nach dem ersten nordkoreanischen Atomtest vom Oktober 2006 mehrere ehemalige südkoreanische Verteidigungsminister die Wiedereinführung US-amerikanischer taktischer Nuklearwaffen, die Washington 1991 im Zuge der Bemühungen um die Entnuklearisierung der koreanischen Halbinsel abgezogen hatte. Seit den nordkoreanischen Nukleartests im Sommer 2017, die mit zahlreichen Drohungen einhergingen, sind diese Forderungen wesentlich lauter geworden, nun auch vonseiten der größten Oppositionspartei und einer Vielzahl anderer Kommentatoren.[22] Inzwischen sind auch Rufe nach einer genuin nationalen nuklearen Option keine Seltenheit mehr. Einigen Umfragen zufolge spricht sich inzwischen eine Mehrheit der Bevölkerung für eigene Nuklearwaffen aus.[23]

Südkoreas nukleare Ambitionen blieben kein Einzelfall. Die Entwicklung in Taiwan verlief ähnlich. Die Regierung in Taipeh verfolgte lange Zeit das Ziel, im Falle einer dramatischen Veränderung der politischen Großwetterlage über eine eigene nukleare Option verfügen zu können. Unmittelbar nach dem erfolgreichen chinesischen Test 1964 wurde ein ziviles Nuklearprogramm begonnen, mit dem auch waffenfähiges Plutonium hätte produziert werden können. Erst als die USA politisch intervenierten, wurde das Programm Ende der 1980er-Jahre eingestellt.[24] Auffällig an diesen Entwicklungen war zum einen, dass die Entscheidung, eine nationale Option zu verfolgen, unmittelbar mit wachsenden Zweifeln an der Glaubwürdigkeit US-amerikanischer Schutzversprechen zusammenhing. Ebenso auffällig war jedoch auch, dass der Beitritt dieser Staaten zum NPT keine allzu große Rolle bei der Entscheidung zu spielen schien, die Grundlagen für eine eigene nukleare Bewaffnung zu schaffen.

Die interessantesten Entwicklungen zeigen sich jedoch in Japan. Zwar hegt nach wie vor ein Großteil der Bevölkerung eine tiefe Abneigung gegen Nuklearwaffen, die sich in Umfragen immer wieder aufs Neue bestätigt. Doch die rhetorische Zurückhaltung der vergangenen Jahrzehnte ist einer lebhaften öffentlichen Debatte gewichen. So hat das Unbehagen über das militärische Erstarken Chinas und die wachsende Bedrohung durch Nordkorea inzwischen zu einer Diskussion über eine eigene nukleare Option geführt, die noch vor wenigen Jahren undenkbar gewesen wäre. Einige prominente Politiker haben sogar die Prinzipien der nuklearen Abstinenz Japans offen infrage gestellt und damit ein jahrzehntelang gültiges Tabu gebrochen. So deuteten zum Beispiel Regierungskreise an, man könne eines der drei nuklearen Prinzipien, nämlich die Nicht-Stationierung von Nuklearwaffen, unter Umständen aufgeben.[25] Andere gingen noch weiter und forderten japanische Nuklearwaffen oder zumindest die Aufrechterhaltung der Fähigkeit zu deren Herstellung.[26]

Auch in der japanischen Debatte zeigt sich, dass die Sorge um die nationale Sicherheit in einer schwieriger werdenden internationalen Umwelt Vorrang einnimmt vor Fragen zur Nichtverbreitung beziehungsweise der Bedeutung des NPT für die internationale Ordnung. Zwar sprechen viele Gründe gegen eine kurzfristige Revision der Haltung Südkoreas und Japans in der Nuklearfrage, denn die politischen, rechtlichen und psychologischen Hürden auf dem Weg zu einer nationalen nuklearen Option wären äußerst hoch. Gleichwohl zeigt sich, wie sehr die Haltung zur nuklearen Frage von der Wahrnehmung der eigenen regionalen Sicherheitslage abhängt – die wiederum entscheidend von Art und Umfang der militärischen Schutzgarantien beeinflusst wird.

6 Konsultation oder Teilhabe?

Washington hat auf die sich verschlechternde Sicherheitslage seiner asiatischen Verbündeten in unterschiedlicher Weise reagiert. So wurden die Konsultationen mit Südkorea und Japan in den vergangenen Jahren deutlich intensiviert. Die zunächst informellen Gespräche wurden formalisiert, ihr Inhalt zum Beispiel um sogenannte Table-top-Übungen und Simulationen angereichert und durch entsprechend deutlich formulierte Abschlusskommuniqués auch politisch aufgewertet.[27] In Südkorea, dessen Bedrohungslage durch die nordkoreanische Nuklearrüstung besonders prekär geworden ist, sind die USA neben der Abhaltung von gemeinsamen Manövern inzwischen auch dazu übergegangen, südkoreanische Jagdflugzeuge Begleitschutz für US-Bomber fliegen zu lassen – ein Schritt, der vermutlich eine engere nukleare militärische Zusammenarbeit signalisieren soll.

Eine Beruhigung der Debatte ist gleichwohl nicht eingetreten. Forderungen nach einem sichtbareren Bekenntnis der USA zum nuklearen Schutz Südkoreas und Japans werden auch weiterhin laut.[28] Bereits seit einigen Jahren setzen sich japanische und südkoreanische – aber auch australische – Analytiker zudem verstärkt mit dem „europäischen Modell“ der erweiterten Abschreckung im Rahmen der NATO auseinander.[29] Ihren Rekurs auf die transatlantischen Bündnisabsprachen wollen diese Autoren zwar nicht als offene Aufforderung an die USA verstehen, ähnliche Arrangements auch in Asien einzuführen. Dennoch wird deutlich, dass man das NATO-Modell für das bessere Modell hält. Einige US-amerikanische und asiatische Analytiker haben nicht ohne einen gewissen Sarkasmus auf die Tatsache verwiesen, dass das asiatische Interesse an einem NATO-Modell gerade dann einsetzte, als einige westliche Analytiker ihr Interesse an einem asiatischen Modell zu entdecken schienen.[30]

Selbst wenn ein Großteil der aktuellen Forderungen nach US-amerikanischen oder gar eigenen Nuklearwaffen lediglich dazu dienen mag, Washington zu einer robusteren Abschreckungspolitik zu bewegen, so bringt die Tatsache, dass Südkorea und Japan die Konsultationen mit Washington offenkundig nicht für ausreichend erachten, die USA in eine schwierige Lage. Da eine neuerliche Stationierung taktischer Nuklearwaffen in Südkorea nicht zuletzt mit Blick auf China keine realistische Option sein dürfte, muss Washington auf andere Weise versuchen, den Befindlichkeiten seiner beiden asiatischen Verbündeten – die aus historischen Gründen keine enge militärische Kooperation untereinander betreiben – entgegenzukommen. Dazu zählt die Anschaffung neuer offensiver Waffensysteme für den Einsatz in der Region sowie die Stationierung von Raketenabwehrsystemen. Wesentlich weiter geht der Vorschlag, Südkorea und Japan unmittelbar an der Unterstützung der nuklearen Mission mitwirken zu lassen.[31] Dieses an die NATO-Verfahren angelehnte Modell, bei dem einige Verbündete konventionelle Unterstützungsmissionen für diejenigen Länder fliegen, die sich unmittelbar an der nuklearen Mission beteiligen (SNOWCAT[32]), wäre politisch vermutlich problematisch, bliebe aber noch unterhalb der Schwelle einer neuen dauerhaften US-amerikanischen nuklearen Präsenz in der Region.

Diese Entwicklungen in Asien zeigen eindringlich, dass die Nichtverbreitungserfolge der Vergangenheit nicht allein dem Atomwaffen-Sperrvertrag zu verdanken sind, sondern vor allem US-amerikanischer Ordnungspolitik, die durch nukleare Abschreckungsmacht untermauert wurde. Die gerade in akademischen Kreisen propagierte Vorstellung des NPT als eines Normengefüges, das über den nationalen Sicherheitsinteressen seiner Mitglieder steht, lag stets fernab der politischen Realität.[33] Die nukleare Abstinenz vieler Staaten in geopolitischen Schlüsselregionen ist kein Naturzustand, sondern steht nach wie vor unter dem Vorbehalt eines berechenbaren, de facto von den USA garantierten internationalen Systems.[34] Es ist daher auch kein Zufall, dass sich die Indizien für einen nuklearen Domino-Effekt genau dort zeigen, wo, wie in Asien, die Zweifel an der Wirksamkeit und Zuverlässigkeit der US-amerikanischen Ordnungsrolle besonders ausgeprägt sind. Sollten die USA diese Politik aus ideologischen, militärischen oder finanziellen Gründen einschränken oder gar aufgeben, wäre die größte Nuklearisierungswelle seit Beginn des Atomzeitalters zu befürchten. Das Ende des strategischen Tauschhandels – nuklearer Schutz durch die USA gegen eigene nukleare Abstinenz – würde für viele mit den USA verbündete Staaten gleichsam den Wegfall der Geschäftsgrundlage ihrer Außen- und Sicherheitspolitik bedeuten.

7 Lehren für die europäische Sicherheitsdebatte

In Europa stellt sich die Lage weniger dramatisch dar als in Asien. Zwar haben die konfrontativere russische Politik sowie Befürchtungen, die USA könnten sich von Europa abwenden, einige Beobachter dazu veranlasst, eine nationale und/oder europäische nukleare Option ins Spiel zu bringen[35], doch bleiben solche Forderungen weithin ohne Resonanz. Das sich abzeichnende internationale Kernwaffenverbot sowie die Scheu westlicher Regierungen vor einer öffentlichen Nukleardebatte werden vielmehr auch künftig dafür sorgen, dass bestimmte politische Parteien und Nichtregierungsorganisationen die nuklearen Arrangements der NATO mit moralischen oder sicherheitspolitischen Argumenten anzugreifen versuchen. Die etablierte Politik muss deshalb nicht jede intellektuelle Rochade der Kritiker parieren; sie muss aber überzeugend genug auftreten, um einer breiteren Öffentlichkeit das Gefühl zu vermitteln, einem rationalen Kurs zu folgen. Dafür aber muss die politische Klasse des Westens, also auch die der Bundesrepublik, zu nuklearen Fragen wieder grundsätzlich sprechfähig werden. Die aktuellen Entwicklungen im Zuge der Nordkoreakrise geben einige Hinweise.

Erstens, die erweiterte nukleare Abschreckung durch die USA bleibt ein zentrales Wesensmerkmal ihrer Bündnis- und damit zugleich Ordnungspolitik. An dieser Funktion der „erweiterten Abschreckung“ hat sich nichts geändert, wie ein Blick auf die Entwicklungen in Asien verdeutlicht. Dort, wo sich mit den Herausforderern Nordkorea und China der sicherheitspolitische Status quo nachhaltig zu verändern droht, bleiben US-amerikanische Sicherheitsgarantien der Schlüssel zur nuklearen Nichtverbreitung. Dabei ist der Aspekt der politisch-psychologischen Rückversicherung höher zu bewerten als es die Spezifika ihrer militärischen Implementierung sind.[36]

Zweitens, die Stationierung nuklearer Waffensysteme in bestimmten Schlüsselregionen ist auch im Zeitalter von Systemen langer Reichweite politisch und militärisch sinnvoll. Diese Stationierung unterstreicht das vitale Interesse der USA an der Sicherheit dieser Region und stellt damit zugleich eine deutliche „rote Linie“ für jeden potenziellen Aggressor dar. Die fortgesetzte Bedeutung einer physischen nuklearen Präsenz ist eine der zentralen Lehren aus der aktuellen Diskussion in Asien. Der Hinweis, bestimmte Ziele könnten auch konventionell oder mit nuklearen Systemen längerer Reichweite abgedeckt werden, geht daher am Kern der Sache vorbei.[37] Der grenznahe Flug eines US-amerikanischen Bombers während einer Nuklearkrise mit Nordkorea ist politisch wie technisch zweifellos die einfachere Form der Machtdemonstration und der Übermittlung einer Abschreckungsdrohung. Zugleich zementiert ein solches Vorgehen jedoch die Rolle der asiatischen Verbündeten als bloße passive „Klienten“ ihrer Schutzmacht.

Drittens, die Entwicklungen in Asien legen den Schluss nahe, dass eine konkrete militärische Mitwirkung an der nuklearen Strategie die politische Mitsprache glaubwürdiger macht. Diese Erkenntnis steht im Gegensatz zu der gelegentlich in den USA oder Europa zu vernehmenden Auffassung, wonach man das traditionelle „nuclear sharing“ der NATO gefahrlos durch eine dem asiatischen Modell ähnliche Konstruktion politischer Konsultationen ersetzen könne. Die Konsultationen Washingtons mit Japan und Südkorea stellen zwar einen großen Schritt in Richtung einer größeren Mitsprache beider Länder dar, doch die fortgesetzte Suche nach einem materiellen Ausdruck der nuklearen Schutzverpflichtungen für Asien zeigt deutlich, dass eine „virtuelle“ erweiterte Abschreckung als ein Arrangement minderer Qualität verstanden wird. Militärische Symbolik hat auch im Nuklearzeitalter nicht an Bedeutung verloren.

Viertens, die aktuellen Entwicklungen in Asien bestätigen die Sinnhaftigkeit der nuklearen Arrangements im Rahmen der NATO. Es ist kein Zufall, dass man sich in Asien inzwischen verstärkt mit dem „europäischen Modell“ der erweiterten Abschreckung auseinandersetzt. Denn auch wenn diese politisch-militärische Konzeption auf die 1960er-Jahre zurückgeht, entspricht sie den Allianzerfordernissen nach wie vor besser als jede denkbare Alternative. Dies gilt für die Einsatzflexibilität von Flugzeugen ebenso wie für die erforderlichen Unterstützungsmaßnahmen (zum Beispiel die Bekämpfung der gegnerischen Luftabwehr), wodurch weitere nicht-nukleare Verbündete in die Mission integriert werden können. So wird ein Grad an Gemeinsamkeit erreicht, der die Bündnissolidarität militärisch wie politisch in besonderer Weise unterstreicht.[38]

Fünftens, die Entwicklungen in Asien zeigen einmal mehr, dass das Nichtverbreitungsregime kein ausschlaggebender Faktor bei der Bewertung der eigenen Handlungsoptionen sein muss. Ein Vertragsregime, innerhalb dessen Nordkorea bis zu seinem Austritt aus dem NPT im Januar 2003 den größten Teil seines Weges vom Nicht-Kernwaffenstaat zum De-facto-Kernwaffenstaat zurücklegen konnte, kann keinen belastbaren Bezugsrahmen für die Sicherheitspolitik Südkoreas und Japans bieten. Ihr Verzicht auf eine nationale nukleare Option ist daher auch weiterhin in erster Linie eine Folge der US-amerikanischen erweiterten Abschreckung. Hier zeigt sich zugleich die Problematik des internationalen Kernwaffenverbotsvertrages. Indem er die Abschreckungspolitik grundsätzlich delegitimiert, untergräbt er auch die erweiterte Abschreckung und könnte damit der nuklearen Proliferation Vorschub leisten. Die USA und ihre Verbündeten haben sich daher aus guten Gründen nicht an den Vertragsverhandlungen beteiligt.[39]

8 Fazit

Selbstverständlich ist die militärische Implementierung der erweiterten Abschreckung, wie sie im Rahmen der NATO praktiziert wird, nicht zwingend. Ebenso wenig lässt sie sich problemlos auf andere Regionen der Welt übertragen. Die aktuelle sicherheitspolitische Debatte in Asien und nicht zuletzt der häufige Verweis auf das „europäische Modell“ der nuklearen Beziehungen zu den USA zeigen jedoch, dass dem System der nuklearen Risiko- und Verantwortungsteilung innerhalb der Atlantischen Allianz eine besondere Qualität zugebilligt wird.[40] Gerade im Kontrast zu dem mühevollen Ringen der asiatischen Verbündeten um größeren Einfluss auf die US-amerikanische Sicherheitspolitik wird deutlich, wie eng die institutionalisierte Zusammenarbeit in nuklearen Fragen – von politischen Erklärungen bis zur militärischen Übungspraxis – im transatlantischen Gefüge ist. Ein höherer Grad an Gemeinsamkeit ist zwischen souveränen Nationalstaaten kaum vorstellbar. Zwar kann auch das „europäische Modell“ der erweiterten Abschreckung die Glaubwürdigkeitsprobleme einer solchen Konzeption nicht aufheben, doch sollten die Verbündeten an der Institutionalisierung des nuklearen Dossiers im Rahmen der NATO sowohl im Interesse glaubwürdiger Abschreckung als auch der nuklearen Nichtverbreitung festhalten.

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Published Online: 2018-3-14

© 2018 Walter de Gruyter GmbH, Berlin/Boston