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SIRIUS – Zeitschrift für Strategische Analysen

[SIRIUS: Journal of Strategic Analysis ]

Editor-in-Chief: Krause, Joachim

Ed. by Kamp, Karl-Heinz / Masala, Carlo / Wenger, Andreas

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ISSN
2510-2648
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Die Dynamik der Abschreckung

James Henry Bergeron
  • Corresponding author
  • Chief Political Advisor, Allied Maritime Command. Middlesex United Kingdom of Great Britain and Northern Ireland. Dieses Papier basiert auf offenen Quellen und reflektiert lediglich die persönliche Einschätzung des Verfassers, aber nicht die der NATO oder irgendeines NATO-Mitgliedstaates;
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Published Online: 2018-03-14 | DOI: https://doi.org/10.1515/sirius-2018-0003

Kurzfassung:

Abschreckung ist ein dynamischer Prozess, bei dem nicht nur die eingebrachten Machtwerkzeuge wichtig sind, sondern auch strategisches Handeln und Kommunikation. Die Zeit des Kalten Krieges war dadurch gekennzeichnet, dass die wechselseitige nuklearstrategische Abschreckung eine direkte konventionelle Konfrontation ausschloss, weil keine der beiden Seiten die realen Risiken der Eskalation zu einem nuklearen Schlagabtausch eingehen wollte. Allerdings akzeptierten beide Seiten unterhalb einer gewissen Schwelle die Fortsetzung von Machtpolitik und Konkurrenz. Das waren die Rüstungskonkurrenz, die Stellvertreterkriege, das Auf-die-Probe-Stellen der politischen Willensstärke der jeweils anderen Seite sowie das Ausnutzen von Schwächen der anderen Seite oder von Gelegenheiten. Dieser Wettstreit unterhalb der Schwelle stellt – wenngleich unter unterschiedlichen Rahmenbedingungen – auch die Bedingung dar, unter denen die strategische Konkurrenz zwischen Russland und der NATO ablaufen wird. Der Artikel zeigt auf, wo die absehbaren Probleme der NATO im Rahmen einer neuen Phase der gegenseitigen Abschreckung und der strategischen Konkurrenz liegen. Entscheidend für eine glaubwürdige Abschreckungsstrategie sind der politische Wille und die Fähigkeit, effektiv mit der anderen Seite zu kommunizieren.

Abstract:

Deterrence is a dynamic process during which not only power instruments are of relevance but also strategic action (show of resolve) and communication. During the Cold War period, mutually assured destruction on the strategic level prevented a major conventional war, since both sides were unwilling to risk a major nuclear war. However, below a certain threshold, the main actors accepted that there was room for strategic competition and power politics. The armaments competition, proxy-wars and the exploitation of weaknesses of the respective other side were typical features. This strategic competition below the level of a major confrontation will continue under the current political conditions, however within a different framework. The article points to the major challenges NATO is facing under conditions of a renewed strategic competition with the coming dynamics. The decisive factor for NATO to succeed will be its strategic resolve and the readiness to communicate with the other side.

Schlüsselwörter: NATO; Abschreckung; Kalter Krieg; Machtpolitik; strategische Konkurrenz

Keywords: NATO; deterrence; Cold War; power politics; strategic competition

1 Einleitung

Abschreckung nimmt wieder einen zentralen Platz in der Strategie der NATO ein. Nachdem fast dreißig Jahre lang westliche Sicherheitspolitik sich darauf konzentrierte, die Folgen des Zerfalls der Sowjetunion zu begrenzen, die Erweiterung der Europäischen Union zu flankieren, Extremismus und ethnische Säuberung auf dem Balkan, die Taliban in Afghanistan und Piraten vor dem Horn von Afrika zu bekämpfen, steht Abschreckung wieder auf der Tagesordnung. Angesichts der russischen Aggression in der Ukraine – angefangen von der illegalen Annexion der Krim bis hin zum Stellvertreterkrieg im Donezbecken – reagierte die NATO auf dem Gipfeltreffen von Wales im Jahr 2014 erneut in der Sprache kollektiver Verteidigung. Im Jahr 2014 waren Abschreckung, Sicherheitsgarantien und hybride Kriegsführung zentrale Konzepte im strategischen Diskurs der NATO, die sich im Übrigen eher an die Alliierten selbst als an Gegner richteten.

Auf dem Warschauer Gipfeltreffen der NATO im Jahr 2016 wurde – vor dem Hintergrund russischer Machtprojektion im östlichen Mittelmeer und der russischen Intervention in Syrien – das Konzept der Abschreckung zu einem wichtigen begrifflichen Bezugsrahmen. Dieser beeinflusste die Initiative zur verstärkten Vornepräsenz (Enhanced Forward Presence) in ostmitteleuropäischen Staaten. Das Konzept wurde unterstützt durch eine neue Aufwertung der Fähigkeiten zu Angriffen auf nachrückende Truppenteile auf feindlichem Territorium (Follow-On-Forces Attacks) und durch eine Rückkehr zu kollektiven Verteidigungsübungen nach Artikel V. Zudem setzt sich allmählich die Erkenntnis durch, dass jegliche Konfrontation wahrscheinlich mit einer umfassenden militärischen und nicht-militärischen russischen Reaktion auf mehreren Kriegsschauplätzen und in unterschiedlichen Domänen einhergehen dürfte. Die gezielte Nutzung der sozialen Medien und neuer Kommunikationstechniken durch Moskau mit dem Ziel, in westlichen Gesellschaften eine „postfaktische“ Informationskultur zu fördern und die US-amerikanischen Präsidentschaftswahlen im November 2016 zu beeinflussen, hat diese nicht-militärische Bedrohung in spektakulärer Weise vor Augen geführt.

Die öffentliche Diskussion über die NATO-Abschreckung dreht sich hauptsächlich um ihre konventionelle militärische Schlagkraft und deren Folgen: Gibt es genügend Truppen, Schiffe und Flugzeuge? Können sie in einer Krise schnell genug mobilisiert werden? Kann eine schlagkräftige konventionelle Streitmacht einen nuklearen strategischen Konkurrenten abschrecken? Kann sie eine hybride oder asymmetrische Kriegsführung verhindern? All dies sind berechtigte Debatten, aber sie neigen dazu, eine ganze Reihe kritischer Aspekte der Abschreckung Russlands durch die NATO zu ignorieren. Im Folgenden wird auf diese Aspekte eingegangen. Zu diesem Zweck erfolgt ein Rückblick auf die Grundlagen der Abschreckungsdoktrin und zwar hauptsächlich auf ihre psychologischen und kulturellen Faktoren. Auch das nukleare Patt, das für jede Annäherung an die Frage der Abschreckung zwischen Russland und der NATO von zentraler Bedeutung ist, wird in dieser Analyse nicht sekundär behandelt, sondern als wesentlich erachtet.

2 Was ist Abschreckung und was ist sie nicht?

Abschreckung ist hauptsächlich eine Wirkung. Genauer gesagt, die Wirkung, einen Gegner davon abzuhalten, eine Aktion durchzuführen oder eine Position einzunehmen, ohne selbst angreifen zu müssen. Stattdessen wird versucht, den Gegner durch Haltung, Entschlossenheit und Diplomatie davon zu überzeugen, dass er keinen Erfolg haben kann, beziehungsweise, dass die Kosten weit höher wären als die möglichen Gewinne. Bei der Abschreckung geht es darum, Handlungsbereitschaften zu verändern. Ihr Erfolg wird letztlich nach praktischen Ergebnissen beurteilt. Man hindert den Gegner nicht daran, bestimmte Absichten zu verfolgen, sondern ausschließlich daran, diese in Taten umzusetzen.

Abschreckung kann beurteilt, aber nicht gemessen werden, zumindest nicht negativ. Die bekannte Kritik an der Abschreckung ist die Unmöglichkeit, eine negative Aussage zu beweisen. „Hat die nukleare Abschreckung den Dritten Weltkrieg verhindert, oder ist der Frieden auf andere, davon unabhängige Gründe zurückzuführen?“, so lautet die Frage. Sie ist zum Teil fehlerhaft gestellt. Zwar können wir eine negative Aussage nicht beweisen, eine positive Aussage hingegen sehr wohl. Wenn ein Aggressor angesichts einer Strategie, die darauf abzielt, von einer spezifischen Handlung abzuschrecken, diese dennoch ausführt, dann ist diese Strategie in der Tat gescheitert.

Die Diskussion über Abschreckung dreht sich hauptsächlich um die bereitgestellten militärischen Mittel und deren Aufstellung (posture) – die jeweiligen Gefechtsgliederungen, militärische Fähigkeiten, die „Raketenlücke“ usw. Dies ist zwar ein vorrangiger Aspekt und er wird in der NATO oftmals dominant, weil sich die Organisation auf die Verteidigungsplanung und militärische Mindestanforderungen konzentriert. Das zeigte sich besonders deutlich bei den jüngsten Debatten über die richtige Größe und Stärke der ständigen maritimen Einsatzverbände (Standing Naval Forces). Aber die militärischen Fähigkeiten allein reichen für eine wirksame Abschreckung nicht aus. Abschreckung, wie das Konzept der Macht selbst, basiert auf sozialen Beziehungen und damit auf Wahrnehmungen.1 Die Anzahl der Heeresdivisionen wirkt nicht als solche abschreckend, sondern nur wenn der Gegner zur Überzeugung gelangt, dass nicht nur die Bereitschaft, sondern auch der Willen besteht, sie im Angriffsfall einzusetzen. Manöver und Einsätze, insbesondere Marineeinsätze, liefern einen wirkungsvollen Beleg für diese Bereitschaft. Aber letztlich ist das Element des „Willens“ im Kalkül des Gegners immer psychologischer Natur. Schließlich setzen in den meisten Abschreckungsszenarien beide Parteien auf Abschreckungsstrategien und militärische Machtdemonstrationen, um diese zu unterstützen. Die reale Situation ist eine mit wechselseitiger oder konkurrierender Abschreckung.

Man beachte, dass diese Aussagen, sofern man ihnen zustimmt, es erfordern, zumindest vier miteinander zusammenhängende Elemente zu berücksichtigen: (1) unser Verständnis des relativen militärischen Gleichgewichts sowie der Verfügbarkeit anderer Machtinstrumente (wie etwa Sanktionen); (2) unsere Einschätzung der Grenzen unserer eigenen Entschlossenheit und die der Gegner, militärische Mittel und Sanktionen einzusetzen; (3) das Verständnis des relativen militärischen Gleichgewichts sowie der Verfügbarkeit anderer Machtinstrumente durch den Gegner; und (4) die Einschätzung unserer Entschlossenheit durch unsere Gegner, militärische Mittel und Sanktionen einzusetzen. Dies sind die Elemente, mit denen eine rationale Abschreckungsstrategie umgehen muss.2

Abschreckung funktioniert somit auf zwei miteinander zusammenhängenden Ebenen. Da sind zum einen die bereitgestellten militärischen Mittel, die Beschaffungspolitik, Budgets und technologische Entwicklungen, Energieabhängigkeit und andere wesentliche strukturelle oder statische strategische Faktoren (alles messbare, objektive Größen), die zusammen einen komparativen strategischen Ausgangsvorteil (oder Nachteil) in einem objektiven Sinne darstellen. Es ist vergleichbar mit der Analyse eines Stellungsvorteils (oder Nachteils) beim Schachspiel, bevor man einen Zug ausführt. Diese Ausgangsanalyse liefert das Rohmaterial für, zum zweiten, dynamisches Handeln wie Manöver und Einsätze, um Bereitschaft zu signalisieren (eine weitere messbare Größe) und für eine strategische Kommunikation, die versucht, auf der Bereitschaft aufzubauen, um den Willen (das nicht messbare und subjektive Element) zu demonstrieren. Das ist der Schachzug selbst. Für gewöhnlich spielen beide Spieler dieses Spiel, sodass die jeweilige Wahrnehmung von Absicht und Entschlossenheit zu den Ausgangsfaktoren hinzukommt und einen komparativen strategischen Vorteil und komparativen Abschreckungseffekt begründet.

Daneben hat erfolgreiche Abschreckung ein unverzichtbares diplomatisches Element. In einer Pattsituation, die aus einem nicht-gewaltsamen, militärischen Wettstreit um strategische Vorteile hervorgeht (etwas, was in einer wechselseitigen Abschreckungssituation leicht entstehen kann), kommt es entscheidend darauf an, Mittel und Wege zu finden, die es der überforderten Partei erlauben, gesichtswahrend klein beizugeben. Das Musterbeispiel war die Kubakrise von 1962.3 Dies ist eine wesentliche Komponente von Abschreckungspolitik und kann der Logik der Nicht-Nullsummenspiele aus der Ökonomie gleichgesetzt werden, wo es auch darum geht, Situationen hervorzubringen, bei denen die eine Seite gewinnt, ohne dass die andere Seite dadurch einen Schaden hat (win/no-lose situation). Das bedeutet, man kann auch gewinnen, ohne dass die andere Seite dabei entsprechend verliert.

3 Abschreckung während des Kalten Kriegs

Für die NATO hatte Abschreckung aufgrund der nuklearen Fähigkeiten beider Seiten immer eine existenzielle Dimension. Abschreckung mit Kernwaffen bedeutet, dass jeder umfassende militärische Schlagabtausch zwischen der NATO und der Sowjetunion (oder Russland) absehbar in wechselseitiger Zerstörung enden würde. Keine Konfliktstrategie konnte diese nukleare Dynamik ignorieren. Daher ging es der westlichen Allianz bei der Abschreckung im Kalten Krieg nicht um den militärischen Sieg, sondern um Zwang, Einschüchterung und das Erzielen von politischen oder strategischen Vorteilen.4

Die Abschreckungsstrategie des frühen Kalten Kriegs basierte auf der konventionellen militärischen Überlegenheit der Sowjetunion. Sie lief auf die Androhung eines nuklearen Ersteinsatzes der NATO hinaus. Das bedeutete die Androhung einer massiven nuklearen Reaktion der Allianz auf einen auch nur konventionell vorgebrachten Angriff. Viele Experten, die die in jüngerer Vergangenheit geäußerten Drohungen Russlands mit dem Ersteinsatz taktischer Kernwaffen anprangern, scheinen die Geschichte des Kalten Kriegs oder auch die fortbestehende Ersteinsatz-Option der Allianz vergessen zu haben. Dabei schrieb Basil Liddell-Hart schon 1954, die russische Wasserstoffbombe bedeute, dass die nukleare Option in der Praxis ausschließlich als Antwort auf eine nukleare Bedrohung eingesetzt würde. Bislang scheint ihm die Geschichte Recht zu geben.5

Im Jahr 1967 führte die Allianz die Strategie der Flexiblen Antwort (flexible response) ein, wonach die militärische Reaktion entsprechend der Schwere der sowjetischen Aggression ausfallen und nukleare Eskalation in wohl überlegten Stufen vorgehen sollte. Die Flexible Antwort basierte auf der Anerkennung der nuklearen Parität der Sowjetunion mit den USA und der Aussicht auf eine „gesicherte wechselseitige Zerstörung“. Sie sollte beiden Seiten deutlich machen, dass ein massiver Erstschlag nicht die einzige strategische Option in einer Krise ist.

Die nächste Veränderung der Abschreckungsstrategie kam mit den Rüstungskontroll-, Rüstungsbegrenzungs- und Abrüstungsverträgen. In diesem Prozess wurde die Entschlossenheit, als Antwort auf einen Angriff massive militärische Gewalt einzusetzen, als eine legitime Verhandlungsannahme akzeptiert. Abgesehen vom Wiederaufleben schwerwiegender politischer Spannungen in den Jahren 1979 bis 1984 waren die politischen Beziehungen zwischen der Sowjetunion und der NATO von gegenseitiger Anerkennung und von Entspannung gekennzeichnet.

Es ist allerdings wichtig darauf hinzuweisen, dass die wechselseitige Abschreckung zwischen den nuklearen Blöcken Konflikte nicht beendete, sondern nur verlagerte. Während des gesamten Kalten Kriegs fanden auf der koreanischen Halbinsel, in Vietnam, Kuba, Angola, Afghanistan und vielen anderen Ländern Stellvertreterkriege statt. Ihnen allen war gemein, dass sie unter dem unausgesprochenen Vorbehalt standen, dass sowjetische und alliierte Streitkräfte nicht in direkte Kampfhandlungen miteinander eintreten würden.

Ein weiterer Vorbehalt war die Tatsache, dass die Strategie der wechselseitigen Abschreckung insgesamt eine hohe Schwelle für indirekte konventionelle Konflikte unterhalb der „roten Linie“ schuf, die einen Großkonflikt zwischen NATO und Sowjetunion auslösen würde. Die NATO fand sich nicht mit der Abschottung West-Berlins ab und missachtete unter Berufung auf alliierte Vorbehalte die Lufthoheit der DDR, um den Westteil der Stadt weiterhin versorgen zu können. John F. Kennedy ließ nicht zu, dass die Sowjetunion Nuklearraketen auf Kuba stationierte. Aber die Allianz unternahm nichts, um die dann unterdrückten Revolutionen in Ungarn im Jahr 1956 und in der Tschechoslowakei im Jahr 1968 zu unterstützen.

Somit bestand das Abschreckungsmodell zwischen NATO und Warschauer Pakt in den Siebzigerjahren aus zwei Elementen, die dem Modell des Nash-Gleichgewichts entsprachen:6 Zum einen die wechselseitige nukleare Abschreckung, die weitgehend direkte konventionelle Konfrontationen ausschloss, weil keine der beiden Seiten die realen Risiken der Eskalation zu einem nuklearen Schlagabtausch eingehen wollte. Zum anderen akzeptierten beide Seiten unterhalb einer gewissen Schwelle die Fortsetzung von Machtpolitik und Konkurrenz. Diese hatte den Charakter von strategischen Manövern: Das waren die Rüstungskonkurrenz, die Stellvertreterkriege, das Auf-die-Probe-Stellen der politischen Willensstärke der jeweils anderen Seite sowie das Ausnutzen von Schwächen der anderen Seite oder von Gelegenheiten. Dieser Wettstreit unterhalb der Schwelle, das Bestreben, die Pfosten doch zum eigenen Vorteil Stück für Stück zu verschieben, ist die normale praktische Nutzung militärischer und politischer Instrumente in einem System wechselseitiger Abschreckung. Es war das Spiel, welches NATO und Warschauer Pakt in der zweiten Hälfte des Kalten Kriegs spielten.

4 Das Ende des Kalten Kriegs

Die Stärke des Gleichgewichtsmodells der Abschreckung im Zeitalter der détente – von Kuba (1962) bis Afghanistan (1979) – bestand darin, dass beide Seiten eine ähnliche Wahrnehmung von den roten Linien hatten, die es nicht zu überschreiten galt. Dagegen wurde das Gleichgewicht der Abschreckung im Zeitraum 1979 bis 1984 in einer Weise auf die Probe gestellt, die an die Gegenwart erinnert. Die UdSSR marschierte im Dezember 1979 in Afghanistan ein, um ein Stellvertreterregime zu stützen, während die Gewerkschaft Solidarność in Polen versuchte, die in der KSZE-Schlussakte von Helsinki von 1975 implizierte Anerkennung einer russischen Einflusssphäre in Osteuropa rückgängig zu machen. Als Reaktion auf Afghanistan stellten US-Präsident Ronald Reagan, die britische Premierministerin Margaret Thatcher und Papst Johannes Paul II. das Modell der Entspannungspolitik infrage. Sie kehrten zu einer Rhetorik der Konfrontation zurück und verlangten eine Revision des Großmacht-Status-quo in Osteuropa (also den Abbau der sowjetischen Vormacht). Auch wenn man davon ausgehen muss, dass ihre Ziele weitaus edler waren als diejenigen Putins heute (immerhin wollten sie diejenigen Völker befreien, die die Sowjetunion unter einem eisernen Regime festhielt), bleibt doch eine strukturelle Parallele bestehen. Beide waren Initiativen zur Veränderung des Status quo.

In dieser gefährlichen Endphase des Kalten Kriegs nahm die westliche Abschreckung ein (aus Sicht der Sowjetunion) aggressives Element an, das der sowjetischen Staatsführung vor Augen führte, dass sie mittelfristig nicht würde mithalten können. Die maßgeblich vom US-Marineminister John F. Lehman konzipierte Maritime Strategy in der Reagan-Ära, die Stationierung von Pershing-II-Mittelstreckenraketen in Europa, als Gegengewicht zu den sowjetischen SS-20-Raketen, die AirLand-Battle-Doktrin und das Konzept der Bekämpfung nachfolgender Truppen, das SDI-Raketenabwehrprojekt der USA und die scharfe Rhetorik eines zum Präsidenten gewählten vormaligen Hollywood-Schauspielers führten zusammen mit wachsenden inneren wirtschaftlichen und sozialen Problemen dazu, dass Michail Gorbatschow an die Macht kam und eine völlig andere Politik einschlug, an deren Ende die Sowjetunion aufgrund ihrer inneren Schwäche unterging.

Bevor Gorbatschow seinen Weg des innen- wie außenpolitischen Wandels begann, gab es eine Phase großer Spannungen. Ein wesentliches Element dabei war die Reaktion der sowjetischen Staatsführung auf die – von ihr so wahrgenommene – Abkehr der USA von den détente-Regeln. Manche Autoren sprachen von extremen Ängsten vor einem überraschenden NATO-Erstschlag während der Regierungszeit Juri Andropows, wobei es eine Fehlinterpretation des NATO-Manövers „Able Archer 83“ gegeben haben soll, die als tatsächliche Vorbereitung auf einen nuklearen Erstschlag gegen die UdSSR interpretiert worden sei. Als Folge hätte damals die Sowjetunion ihre Atomstreitkräfte in den Alarmzustand versetzt.7

Die Ära lehrt uns die Gefahren der Destabilisierung eines Nash-Gleichgewichts der gegenseitigen Abschreckung, wenn beim Verteidiger des Status quo (damals die UdSSR) höhere Interessen auf dem Spiel stehen und er viel zu verlieren hat. Sie lehrt uns auch, dass man durch demonstrative Aktionen und Bluff (hier seitens der USA) das Gleichgewicht zu seinem eigenen Vorteil verändern kann. Putin dürfte viel aus dieser Zeit gelernt haben.

Nach dem Zusammenbruch der UdSSR und des Warschauer Pakts blieb die Strategie der Abschreckung in der NATO erhalten, aber in einer allgemeineren Form. Mit Russland als einem neuen „Strategischen Partner“ stützte sich die Verteidigungsplanung und -konzeption auf abstrakte Konzepte wie „Gemeinsame Großoperationen“. Außerdem rückten in der Ära nach dem Kalten Krieg ganz andere Konflikte in den Mittelpunkt, bei denen es um Stabilisierungs- und Kampfeinsätze ging, die außerhalb des Bündnisses stattfanden und bei denen es nur teilweise mitwirkte. Dabei ging es nicht um Abschreckung des Bündnisses gegen eine externe Bedrohung.

Die Bedeutung dieses Paradigmenwechsels von Abschreckung zu Kampfeinsätzen kann gar nicht hoch genug veranschlagt werden: Praktisch niemand, der heute Militärdienst leistet, wurde vor der détente Soldat, die meisten mittleren Stabsoffiziere haben keine persönliche Erinnerung an die UdSSR. Eine ganze Generation von Offizieren ist damit aufgewachsen, dass militärische Gewalt als ein Instrument betrachtet wird, das dazu da ist, eingesetzt zu werden, nicht als eine Rückversicherung, deren Zweck es ist, Einsatzfähigkeit und Entschlossenheit zu signalisieren, um sich so einen strategischen Vorteil zu sichern. Nach 24 Jahren muss eine neue Generation von Führungsverantwortlichen die Kunst der Abschreckung neu lernen und sie unter völlig anderen Rahmenbedingungen anwenden.

5 Die Abschreckung Russlands

Vieles im Verhältnis zwischen der NATO und Putins Russland im neuen Kontext des 21. Jahrhunderts entspricht dem alten Patt während des Kalten Kriegs. Abermals findet sich auf beiden Seiten eine Kombination aus Atombewaffnung und konventionellen Streitkräften. Einmal mehr ist das eigentliche Ziel auf beiden Seiten nicht, einen Krieg zu führen, der katastrophale Folgen haben könnte, sondern die Wahrnehmung komparativer strategischer Glaubwürdigkeit. Somit gilt es, Einsatzbereitschaft und -wille zu festigen, um politische und wirtschaftliche Ziele zu erreichen. Was also ist heute anders, und wie sollte eine neue Abschreckungsstrategie der NATO entsprechend aufgestellt sein?

Erstens steht heute viel weniger auf dem Spiel. Russland hat keine strategische Ambitionen und auch nicht die Fähigkeit, ganz Westeuropa zu erobern oder diesem eine totalitäre Ideologie aufzuzwingen.8 Außerdem macht die sich wandelnde Natur von Kriegen mit viel kleineren professionellen Streitkräften, die Präzisionswaffen in einem begrenzten Raum einsetzen, eine kontinentale Invasion unmöglich, da die dafür erforderliche große Streitmacht in absehbarer Zeit nicht vorhanden sein wird. Moskau scheint den strategischen Wunsch zu haben, die Einflusssphäre zurückzuerlangen, die es in Osteuropa hatte (allerdings ohne massive Gewaltanwendung), geopolitisch nicht weiter an Boden zu verlieren, militärisch als ebenbürtig anerkannt zu werden und im Nahen Osten, in Nordafrika und möglicherweise auch andernorts als Machtfaktor (oder zumindest als Störfaktor) wieder ernst genommen zu werden. Aber, auch wenn es sehr unwahrscheinlich ist, es besteht durchaus die Gefahr, dass Russland versucht eine Gelegenheit zu nutzen, um die baltischen Staaten wieder unter seine Kontrolle zu bringen oder dass es ein politisches Signal der NATO oder der Vereinigten Staaten falsch interpretiert. Dies wäre für die Solidarität innerhalb der Allianz nicht unbedingt förderlich.

Die zweite Veränderung besteht darin, dass die russische Bedrohung, rein militärisch gesehen, für alle Alliierten nicht länger die gleiche existenzielle Dimension hat wie zu Zeiten des Kalten Kriegs, als sowjetische Panzer im Rahmen einer Strategie des militärischen Siegs durch Einsatz mechanisierter Großverbände bis zum Ärmelkanal hätten vorstoßen können. Die Bedrohung wird heute als eine ernste politische Gefahr für die Allianz und ihre Grundwerte angesehen, was eine ganz andere Sache ist. Im Kalten Krieg war die große Frage, ob die USA sich in einem nuklearen Schlagabtausch für Europa opfern würden, vorherrschend. Heute stellt sich eine andere Frage: Ein westeuropäischer Verbündeter muss vielleicht entscheiden, ob er wegen eines kleines Stückchens Land eines anderen Alliierten gegen Russland in den Krieg zieht, in dem Wissen, dass russische Truppen keine Bedrohung für sein eigenes Territorium darstellen. Zur Ehre der Alliierten muss man sagen, dass sie auf dem Gipfeltreffen in Wales ein hohes Maß an Einigkeit demonstrierten.

Drittens hat sich das militärische Gleichgewicht im Verhältnis zur Zeit des Kalten Kriegs umgedreht. Heute ist es ein konventionell unterlegenes Russland (wenn auch mit der neuen Entwicklung einiger hochkarätiger Einheiten), das sich auf sein nukleares Arsenal und die Aura der Unvorhersagbarkeit Putins stützt, um die Alliierten von einer direkten militärischen Unterstützung der Ukraine abzuhalten und um die Wahrnehmung zu stärken, dass es eine Großmacht sei. Was Russland von jeher besaß, war der Vorteil einer Landmacht, die innere landgestützte Versorgungslinien hat, die sie bis an die Grenzen ihrer Nachbarstaaten führen kann. Neue Anti-Access/Area Denial (A2/AD)-Fähigkeiten verleihen ihm heute die Fähigkeit, anderen Ländern den Zugang zu Lufträumen, Seeräumen und Territorien zu verweigern. Hier zieht es mit der NATO gleich, die bislang in der Lage gewesen ist, den Zugang Russlands zu den Meeren überall zu bedrohen. Es besitzt mittlerweile eine große und schlagkräftige U-Boot-Flotte, mit der es wichtige Verbindungslinien des Westens stören kann. Aber es bleibt eine mittlere und begrenzte Macht. Wie die – letztlich illusionäre – Strategie Japans im Zweiten Weltkrieg müsste eine ernstzunehmende russische Aggressionsstrategie darauf abzielen, den politischen Reaktionswillen der Alliierten zu schwächen und die Kosten eines Konflikts auf kurze Sicht so stark in die Höhe treiben, dass die Vereinigten Staaten und ihre Alliierten beschließen würden, ihre nationalen Ressourcen nicht für einen langen Krieg zu mobilisieren. In der Sprache der rationalen Abschreckung bedeutet dies, dass Russland eine solche Aggressionsstrategie glaubhaft untermauern und nach außen hin eine entsprechende Entschlossenheit signalisieren müsste. Es könnte daraus erhebliches strategisches Kapital erwerben, vorausgesetzt, die Alliierten glauben an die Entschlossenheit.

Viertens geht Abschreckung heute weit über das Militärische hinaus. Seit 1991 ist Russland in Bezug auf Handel, Energiepolitik, Mobilität, Immobilienvermögen der Reichen und soziale Kontakte wieder in die Weltgemeinschaft eingebunden. Infolgedessen spielen Sanktionen, Energieabhängigkeit, die Politik des Ölpreises, Gasproduktion, Marktzugang, Einschränkungen der globalen Bewegungsfreiheit der Elite und die Beschlagnahme von Vermögenswerten eine genauso große Rolle wie das militärische Gleichgewicht auf beiden Seiten. Der Einsatz dieser verschiedenen Instrumente ist ein zweischneidiges Schwert, denn bei der Bekämpfung des Islamischen Staates oder der Beilegung regionaler Krisen wird auch die Mitwirkung Russlands benötigt. Diese Dynamik fehlte weitgehend während der Konfrontation im Kalten Krieg.

Fünftens und letztens: Alles Vorstehende bedeutet, dass eine objektive Einschätzung der Entschlossenheit des anderen, mit militärischer Gewalt zu reagieren, nicht möglich ist und gegenwärtig vielleicht ein asymmetrisches Verhältnis besteht, in dem Putins scheinbare Entschlossenheit und gelegentliche Eskalationsbereitschaft (wie bei Reagan?) auf westlicher Seite nur eine Mischung aus Vorsicht und gelegentlicher Unerschrockenheit gegenübersteht. Es ist noch eine offene Frage, ob Putin die grundlegende und irrationale Furcht Russlands vor einer Einkreisung und einem Angriff durch den Westen weiterhin gezielt nährt, um etwas Größeres vorzubereiten, oder ob er seine Grenzen ganz genau kennt, aber den Reagan’schen „Cowboy“ spielt, um sich gegenüber einer in seinen Augen auf den Status quo fixierten und risikoscheuen Allianz strategische Vorteile zu sichern. Wie in einem „Spiel mit dem Untergang“ signalisiert er, dass „er weiß, dass wir wissen, dass eine militärische Reaktion auf eine Aktion Russland in seiner Einflusssphäre keine wechselseitige Vernichtung wert ist, weshalb lassen wir ihm dann nicht einfach freie Hand?“ Die schwierige Frage lautet, wo diese Stolperdrähte wirklich liegen. Hier hätten Fehlkalkulationen auf beiden Seiten enorme Konsequenzen.

Ausgehend von den obigen Ausführungen dürften die Schlüsselfragen für eine Abschreckungsstrategie der NATO die folgenden sein:

1. Wie ist zu verhindern, dass die NATO von Russland abgeschreckt wird? Dies ist im Grunde die Suche nach Handlungsoptionen im Wettstreit um strategische Abschreckungseffekte, die unterhalb der Schwelle direkter Konfrontation liegen. In den vergangenen Jahren ging die Unterscheidung zwischen Abschreckung und Eskalation teilweise verloren. Dies dürfte in den Augen des Kremls dazu geführt haben, dass die Wahrnehmung der Entschlossenheit der NATO ernsthaft geschwächt worden ist. Manche Reaktionen von Alliierten auf die Krim-Annexion und gegenwärtige Befürchtungen bezüglich russischer A2/AD-Fähigkeiten deuten darauf hin, dass Moskau mit seiner Einschüchterungsstrategie erfolgreich war. Derartige Stimmungen nehmen inzwischen aber ab und die NATO setzt auf eine offenere Abschreckungsstrategie. Es verbleibt jedoch eine Obergrenze für „nicht abgeschreckt sein“. So, wie die NATO eine Fähigkeit und Entschlossenheit zur Schau stellen mag, die ihres Erachtens Moskau so nachhaltig beeindruckt, dass es die rote Linie nicht überschreiten wird, so müsste sie für sich entscheiden, wo die Grenzen ihrer Opferbereitschaft aus Bündnissolidarität liegen und welche Eskalationsrisiken sie einzugehen bereit ist.

2. Wie kann man Russland von konventionellen Militäreinsätzen, die „unterhalb der Schwelle“ liegen, abhalten? Was das Eskalationsrisiko anbelangt, so ist mit Sicherheit davon ausgehen, dass dem Kreml die Grenzen seiner Ambitionen bewusst sind und dass es eine Linie gibt, bei deren Überschreitung er mit einer militärischen Antwort der Allianz rechnen muss, die dann zu einem größeren Krieg eskalieren könnte. Und die Alliierten haben ähnliche Annahmen über Russland – aus westlicher „Einsatzbereitschaft“ folgt logischerweise, dass die Allianz ähnliche rote Linien auf russischer Seite anerkennt. Aufseiten der NATO drehte sich die Debatte vor allem um die baltischen Staaten und insbesondere um die Frage, ob beide Seiten die Auffassung teilen, dass ein militärisches Vorgehen Russlands gegen Estland, Lettland und Litauen die rote Linie überschreiten würde.

Dagegen existiert unterhalb der Schwelle eines Eskalationsrisikos keine streng militärische Abschreckungsstrategie, die die andere Seite von Militäraktionen abhalten kann, die nach Überzeugung beider Seiten nicht zu einem direkten Konflikt führen würden: Russland hat nie signalisiert, dass der Einmarsch von US-Truppen im Irak oder die Schaffung eines unabhängigen Kosovos die rote Linie überschreiten würde, während die NATO gleich zu Anfang sehr deutlich signalisierte, dass das russische Eingreifen in der Ukraine keine militärische Reaktion der Allianz auslösen würde.9 Die Gefahr liegt selbstverständlich in der Grauzone von Handlungen, die anscheinend per se eine militärische rote Linie nicht überschreiten, die jedoch unter gewissen Umständen oder auch in Kombination auf jeden Fall irgendeine Reaktion hervorrufen müssen. Das ist das eigentliche Spielfeld für eine Abschreckungsstrategie der Allianz, die sich vor allem gegen Versuche zur Destabilisierung osteuropäischer Alliierter, militärische Aktionen im östlichen Mittelmeer/Syrien und im Schwarzen Meer mit dem Schwerpunkt Georgien und Ukraine richten müsste. Aus russischer Sicht beinhaltet die Grauzone potenzielle Handlungen der Allianz und der EU, die darauf abzielten, die russische Kontrolle über die Krim zu schwächen, die destabilisierende Präsenz russischer Truppen in der Ostukraine zu beenden, die russische Präsenz in Syrien zu unterminieren oder wirtschaftlichen Druck auszuüben, um das Putin-Regime zu schwächen. Für die Alliierten hat sich die Grauzone um russische Einmischungen in Wahlen, Manipulation von Medien und die Unterstützung antiliberaler Parteien und Bewegungen in Europa und den Vereinigten Staaten erweitert.

3. Wie lässt sich Russland von „hybriden“ Formen der Zwangsausübung und des Schikanierens von Alliierten und Partnern abhalten? Hybride Maßnahmen sind beinahe definitionsgemäß „unterhalb der Schwelle“; sie verbinden (Des-) Informationsoperationen, Stellvertreteraktionen, die nicht zu ihrem eigentlichen Urheber zurück zu verfolgen sind, und Machtdemonstrationen. Jede dieser Aktionen würde für sich genommen wohl nicht das Eskalationsrisiko einer direkten militärischen Reaktion von NATO-Streitkräften gegen russische Truppen rechtfertigen. Die Schwelle zwischen hybrider Kriegsführung (eigentlich kein russisches Konzept) und einem konventionellen Konflikt mag genau der Punkt sein, bis zu dem der Kreml seiner Überzeugung nach sein strategisches Abschreckungskapital risikofrei einsetzen kann.

Da jedoch sämtliche hybriden Aktivitäten „unterhalb der Schwelle“, wie sie von beiden Seiten definiert wird, angesiedelt sind, hat die Allianz bei ihren Reaktionen auf dieser Ebene tatsächlich einen weiten Spielraum. Ökonomische Instrumente, Kompetenz- und Technologietransfer (capacity building), Pläne zur Unterstützung von Verbündeten bei der Bewältigung offensichtlicher hybrider Herausforderungen im Inneren, Schulungen und Übungen sind allesamt Elemente einer Abwehrstrategie gegen hybride Kriegsführung. Dabei handelt es sich eher um eine Form der Abschreckung durch Vereitelung von Angriffszielen als um eine durch inakzeptable Bestrafung.

6 Eine umfassende Abschreckungsstrategie der Allianz

Eine Abschreckungsstrategie der Allianz, die diesen Erwartungen gerecht wird, besteht notwendigerweise aus einer Kombination der Anstrengungen des Bündnisses und der ihrer einzelnen Mitgliedsländer. Ziel muss es sein, die militärischen und sonstigen Kosten russischer Maßnahmen so in die Höhe zu treiben, dass sie jeden vernünftigen Nutzen übersteigen, und, was vielleicht noch wichtiger ist, jegliche realistische Hoffnung auf Erfolg zunichtemachen. Ihre Kosten mögen unserer Auffassung nach ihre Gewinne übersteigen, aber es ist die russische Sichtweise, auf die es ankommt. Militärische, wirtschaftliche, finanzielle, politische und soziale Hebel mit abschreckender Wirkung werden benötigt und müssen koordiniert werden. Aber es ist durchaus denkbar, dass einige in Russland der Meinung sind, dass die Wiederherstellung der Grenzen der UdSSR es wert sei, eine Generation lang eine wirtschaftliche und politische Isolation in Kauf zu nehmen. Dies gilt insbesondere dann, wenn die Umstände einen schnellen Erfolg, geringe Kosten und keine Vergeltung versprechen. Somit sind wirtschaftliche und politische Instrumente allein unzureichend; die Drohung mit militärischer und womöglich verheerender Gewalt ist nach wie vor notwendig.

Davon ausgehend bleibt das oberste militärische Erfordernis die Aufrechterhaltung eines nuklearen Patts, das die Wahrnehmung, Atomschläge gegen die jeweiligen Heimatländer brächten irgendeinen Vorteil, neutralisiert und alle Seiten von möglichen Erstschlagplänen abbringt. Der Wandel der politischen Kulturen in der Ära nach dem Kalten Krieg hat hierbei tatsächlich geholfen, denn die Schwelle der politischen Akzeptanz für nukleare Schäden ist auf fast null gesunken. Schon der Verlust einer einzelnen Großstadt auf einer der beiden Seiten dürfte mehr als ausreichend sein, um, unabhängig von jeglicher Rhetorik, sämtliche potenziellen Gewinne in dem strategischen Wettstreit zunichte zu machen. Die Entwicklung von Raketenabwehrsystemen wirkt der Aufrechterhaltung des Patts entgegen, aber der Stand der Entwicklung in westlichen Staaten lässt nicht erkennen, dass die russischen Abschreckungsmittel davon ernsthaft betroffen wären.

Daher besteht für die NATO das zweite Abschreckungserfordernis darin, Abschreckung durch Vereitelung (deterrence by denial) aufrechtzuerhalten beziehungsweise herzustellen: die Fähigkeit, falls erforderlich, eine konventionelle Konfrontation mit russischen und Stellvertreter-Streitkräften zu gewinnen, das heißt, besetztes Territorium von NATO-Mitgliedern zu verteidigen und, wenn nötig, zu befreien. Dies erfordert die Stationierung eines Grundstocks an Truppenverbänden in den bedrohten Gebieten; diese wird heute im Rahmen der Enhanced Forward Presence sichergestellt. Diese Basispräsenz muss durch Bereitschaftstruppen hinreichender Stärke ergänzt werden, die einen russischen Vorstoß mit konventionellen Streitkräften aufhalten können. Ein Teil dieser Einheiten muss so beweglich sein, dass sie auf kleinere beziehungsweise hybride Aktionen reagieren können. Wie der Befehlshaber der US Army Forces Europe, Generalleutnant Ben Hodges, immer wieder betont hat, ist die schnelle Mobilisierung der NATO Response Force ausschlaggebend für eine erfolgreiche Abschreckungswirkung. In jüngster Zeit wurde viel darüber geschrieben, dass die Stärke der im Baltikum verfügbaren NATO-Landstreitkräfte unzulänglich sei, um einen russischen Vorstoß abzuwehren.10 Dies geht in Bezug auf die Abschreckung etwas am Thema vorbei. An Land kann die Präsenz abschreckender Landstreitkräfte verschiedene Formen annehmen: Sie kann ein Stolperdraht für eine inakzeptable Eskalation sein, wie mit West-Berlin während des Kalten Kriegs (diese Funktion erfüllen die rotierenden Bataillone der Enhanced Forward Presence, die allerdings alle Alliierten einbeziehen sollte). Oder sie kann ausreichende Fähigkeiten demonstrieren, um den Vorstoß russischer Streitkräfte aufzuhalten und so Zeit zu gewinnen, um umfangreichere Abschreckungsmittel und abrufbereite Truppenverbände zum Tragen zu bringen. Die vollständige NATO-Reaktionsstreitmacht von 40.000 Mann verfügt über das angemessene allgemeine Spektrum von Fähigkeiten. Allerdings setzt dies voraus, dass ihr hinreichend Aufmerksamkeit geschenkt wird und der politische Wille vorhanden ist, sie – nach entsprechender Vorwarnung – auch einzusetzen, wenn dies angezeigt ist.

Auf See bedeutet dies die Mobilisierung ausreichend starker See- und Luftstreitkräfte, um den russischen Flotten einschließlich ihrer U-Boot-Verbände in drei Einsatzgebieten gleichzeitig überlegen entgegenzutreten – in der Ostsee, im östlichen Mittelmeer und in der sogenannten GIUK-Lücke (strategischer Engpass zwischen Grönland, Island und der Nordspitze Großbritanniens, durch den Flotten in den Atlantik vorstoßen können). NATO-Marineeinheiten sollten es mit der Schwarzmeerflotte aufnehmen können oder zumindest ausreichende Fähigkeiten besitzen, um vor einer militärischen Eskalation abzuschrecken. Die NATO-Luftstreitkräfte müssen zumindest die Luftüberlegenheit gegenüber der russischen Luftwaffe sicherstellen.

Auf globaler Ebene muss die Allianz ihre Fähigkeit beweisen, eine Blockade gegen globale russische Finanztransaktionen durchzusetzen, den russischen Seehandel zu blockieren und kritische NATO-Nachschubrouten zur See offenzuhalten. Es käme entscheidend darauf an, China und Iran dazu zu bewegen oder (durch wirtschaftlichen Druck) dazu zu zwingen, den Handel mit Russland einzustellen. Eine solche Blockade ist mit Risiken verbunden und sollte nicht versucht werden, wenn Moskau allzu viele alternative Handelsmöglichkeiten offenstehen. Aber die Fähigkeit, eine Blockade zu organisieren, ist eine wichtige strategische Kompetenz.

Wenn diese grundlegenden nuklearen und konventionellen Abschreckungsmittel etabliert sind, kommt es zu einer Dynamisierung bislang statischer strategischer Erwägungen. Hier lassen sich, unter Einbeziehung der russischen Warte, drei hypothetische Szenarien unterscheiden:

6.1 Der Wettstreit um Abschreckungseffekte und strategische Vorteile „unterhalb der Schwelle“

In der gegenwärtigen politischen Situation ist Abschreckung hauptsächlich ein Konkurrieren um strategische Vorteile in Bezug auf Dritte. Im Übrigen ist der schädlichste Aspekt der Machtdemonstration und der Aktionen Russlands in der Ukraine, in Syrien und möglicherweise andernorts für die NATO die Erosion des Glaubens der Alliierten an ihre Fähigkeit und Bereitschaft, in kollektiver Verteidigung eines Verbündeten als geschlossene Gruppe von 28 Ländern zu handeln. In beiden Fällen sollte das Schlüsselsignal der NATO lauten, dass sie sich durch russische militärische Aktivitäten gegen Drittstaaten oder seine Zugangsverweigerungs- und Langstreckeneinsatzfähigkeiten nicht einschüchtern lässt. Im Rahmen dessen muss sie den institutionellen Mut aufbringen, darauf zu bestehen, dass ihre eigenen normalen Stationierungs- und Übungsmaßnahmen ebenfalls „unterhalb der Schwelle“ sind, was immer an rhetorischen Verlautbarungen aus Moskau über eine Eskalation zu hören ist. Ebenso sollten die NATO-Streitkräfte auf militärisches Imponiergehabe Russlands nicht mit einer überwältigenden Machtdemonstration reagieren, die den Eindruck erwecken könnte, diese wolle einen Präemptivschlag vorbereiten.

6.2 Abschreckung eines verdeckten Angriffs auf einen Alliierten

Sollte Russland eine verdeckte Militäroperation gegen einen Alliierten versuchen (oder seine Absicht zu einem solchen signalisieren, um sich einen politischen Vorteil zu verschaffen), würde diese höchstwahrscheinlich unter dem Deckmantel einer behaupteten Krisenreaktion auf eine innere Instabilität erfolgen und mit der raschen Entsendung von „Friedenstruppen“ in den Bündnisstaat einhergehen. Es käme dann entscheidend auf eine sofortige, aber verhältnismäßige militärische Reaktion der Allianz an, die idealerweise den Verbündeten vor dem russischen Einmarsch stärken sollte. Die Wahrscheinlichkeit dafür ist gegenwärtig gering. Moskau hat in wirtschaftlicher und politischer Hinsicht eine Menge zu verlieren; die Krise könnte so eskalieren, dass sie außer Kontrolle gerät; jeder Rückzieher würde vielleicht von einer gedemütigten russischen Öffentlichkeit bestraft werden. Trotzdem kann es nicht ausgeschlossen werden.

Um dem Modell der verdeckten Intervention entgegenzutreten, bedarf es einer ausreichenden militärischen Präsenz der Allianz in bedrohten Staaten und angrenzenden Meeresgebieten, sodass eine schnelle russische Besatzung keine unblutige vollendete Tatsache sein könnte. Jede derartige Aggression muss die Bündnispartner in einen Kriegszustand versetzen (mit der Bereitschaft, Opfer zu bringen), um so zu verhindern, dass der Kreml glaubt, die NATO könnte bei einem überraschenden Einmarsch zu einer passiven, „verhandlungsbasierten“ Reaktion übergehen. Dies ist der hauptsächliche strategische Nutzen rotierender Bataillone und einer maritimen Vornepräsenz.

Der Wert der Enhanced Forward Presence und der Very High Readiness Joint Task Force (VJTF, Einsatzgruppe mit sehr hoher Einsatzbereitschaft) liegt hauptsächlich in ihrer Signalwirkung, die sich sowohl an den Kreml wie an die bedrohten Allianz-Mitglieder richtet: Die NATO ist entschlossen, sich zu verteidigen. Anders als während des Kalten Kriegs in Deutschland, aber wie das Allied Command Europe Mobile Forces – Land (multinationaler mobiler Eingreifverband für den Kommandobereich Europa) in der Türkei, ist die VJTF nicht lokal stationiert, sondern muss als eine Expeditionsstreitmacht reagieren. Diese Komplikation erfordert Fähigkeiten zum sehr schnellen Truppentransport. Aber schon der Akt der Truppenentsendung vor Ausbruch eines Konflikts – eine Situation, auf die in Artikel IV des NATO-Vertrags Bezug genommen wird – ist das strategische Signal der Bereitschaft und impliziten Entschlossenheit der Allianz. Wenn Russland die Finte der „Friedenssicherung“ weiterverfolgen und nicht darüber hinausgehen würde, wäre die Größe der VJTF und inländischer Streitkräfte wahrscheinlich ausreichend, um es von einem Einmarsch abzuhalten beziehungsweise diesem entgegenzutreten.

6.3 Abschreckung eines offenen Angriffs

Es ist äußerst unwahrscheinlich, dass Russland offen – und als einen eigenständigen Akt – einen (baltischen) Bündnispartner angreifen und besetzen würde, es sei denn, die Umstände hätten den Kreml davon überzeugt, er könnte dies ohne militärische Eskalation und auch ohne unannehmbar hohe wirtschaftliche und politische Kosten erreichen. Es ist jedoch möglich, dass ein durch Übertragungseffekte von Aktivitäten in Syrien oder Moldawien angeheizter Konflikt oder Störmanöver auf See und in der Luft die NATO und Russland in einen Konflikt bringen könnten. Eine fehlgeschlagene hybride oder „friedenssichernde“ Operation, wie oben beschrieben, könnte ebenfalls zu einem direkten Konflikt führen.

Um zu verhindern, dass aus einer Rivalität ein offener Konflikt wird, muss der Kreml glauben, dass die Alliierten die militärische Fähigkeit besitzen, russischen Truppen Einhalt zu gebieten, und bereit sind, dies mit konventionellen Mitteln zu tun. Genauso wichtig ist es, dass ein hoher wirtschaftlicher und finanzieller Druck aufgebaut wird – dazu zählen glaubwürdige Drohungen, sämtliche Öl- und Gasverkäufe zu beenden, eine Seeblockade zu verhängen, Russland von internationalen Bank- und Währungsverbindungen abzuschneiden.

Auf die Drohung des Kremls mit dem Einsatz taktischer Kernwaffen, als lägen diese unterhalb der Schwelle eines großen Kriegs, muss eine angemessene Antwort gefunden werden. Die gegenwärtige Haltung der NATO in dieser Frage ist vernünftig. Eine der wichtigsten abschreckenden Botschaften in einem solchen Konflikt wäre die Versicherung der NATO, sich nicht durch die Drohung mit einer taktischen Atomwaffe einschüchtern zu lassen und einen solchen Akt als ein Ereignis „oberhalb der Schwelle“ zu behandeln und so die Tür zu einer nuklearen Reaktion zu öffnen.

Schließlich müsste die diplomatische Tür offen sein, um Russland die Möglichkeit zu geben, ohne einen massiven Verlust an Glaubwürdigkeit einen Rückzieher zu machen, wie dies in der Kuba-Krise der Fall war.

7 Ein verändertes kulturelles Umfeld wirft Fragen auf

Ein Großteil der vorstehenden Ausführungen wird sich für jemanden, der den Kalten Krieg studiert hat beziehungsweise jene Jahre durchlebte, vertraut anhören und anfühlen. Aber einige Annahmen, die diesem klassischen Abschreckungsargument zugrunde lagen, sollten heute, zu Beginn der späten „Teenagerjahre“ des 21. Jahrhunderts, hinterfragt werden.

Erstens privilegieren realistische Ansätze im Bereich der internationalen Beziehungen die Existenz nationaler Interessen, die Regierungen erkennen können und die sie, so wird angenommen, mehr oder minder gezwungenermaßen verteidigen und fördern. Das obige Argument basiert weitgehend darauf, dass diese Annahme zutrifft. Regierungen und Eliten mögen zuweilen ihre eigenen vitalen oder auch sektoralen Interessen (insbesondere gilt das für sogenannte Lumpeneliten) missverstehen oder auch, abgesehen von ihrem eigenen politischen Überleben oder ihrer ökonomischen Bereicherung, keine nennenswerten anderen Interessen haben. Aber letztlich beruht das realistische Abschreckungsmodell auf einer professionellen, interessenbasierten Regierungsführung. Die öffentliche Entsprechung zu diesem Ansatz ist Disziplin in der öffentlichen und der Geheimdiplomatie in einer Welt, in der alle Spieler erklärte Positionen daraufhin untersuchen, was sie über deren Absichten aussagen.

Die Welt von heute stellt die Gültigkeit dieser Annahme über die politische Kultur infrage. Beunruhigende Trends in der westlichen Politik zeigen, dass viele Parteien und Regierungen ihrem kurzfristigen Überleben einen höheren Stellenwert beimessen als umfassenderen nationalen und globalen Interessen oder, schlimmer noch, unfähig sind, diese Interessen unabhängig von ihren eigenen zu erkennen. Die politische Kommunikation variiert vom sicheren und nichtssagenden Radiointerview bis zum aufhetzenden Tweet, wobei Öffentlichkeit und Eliten in zunehmendem Maße bezweifeln, ob es sich um aufrichtig gemeinte Äußerungen handelt. In einem solchen Umfeld verlieren die Instrumente der abschreckenden Signalisierung möglicherweise ihre Effektivität.

Eine zweite Überlegung folgt aus der ersten. Man kann davon ausgehen, dass die Abschreckung zum Teil deshalb funktioniert, weil führende Politiker bei einer Konfrontation nicht ohne Weiteres nachgeben können. Der Gesichtsverlust bei einem Rückzieher sowohl international als auch in Bezug auf inländische Machtstrukturen ist zu groß, als dass man ihn riskieren könnte. Wenn das heute weniger der Fall ist, wenn Entscheidungsträger auf beiden Seiten offener für jähe politische Kehrtwendungen und für rote Linien sind, dann mag sich zwar das Risiko für einen größeren Konflikt verringern, das Risiko eines militärischen Abenteuers – um vorzufühlen, wie weit man gehen kann – könnte dagegen durchaus steigen.

Letztendlich werden Abschreckungsstrategien für zukünftige Situationen getestet, die nicht genau vorhersehbar sind. Sie werden maßgeblich von politischen Entscheidungsträgern und Anliegen bestimmt, die nicht absehbar waren, als Verteidigungsdoktrinen und Programme konzipiert wurden. Dies macht den politischen Willen und die Fähigkeit, effektiv zu kommunizieren, zum wichtigsten Faktor einer glaubwürdigen Abschreckungsstrategie.

Literatur

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  • Fischer, Benjamin B. (1997): A Cold War Conundrum: The 1983 Soviet War Scare, Washington, D.C.; CIA, 1997, https://www.cia.gov/library/center-for-the-study-of-intelligence/csi-publications/books-and-monographs/a-cold-war-conundrum/source.htm#HEADING1–08. Google Scholar

  • Huth, P. K. (1999): Deterrence and International Conflict: Empirical Findings and Theoretical Debate, Annual Review of Political Science, 2 (1), 25–48. Google Scholar

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  • Volker, Kurt (2014): Where's NATO's Strong Response to Russia's Invasion of Crimea? Foreign Policy, 18. März, http://foreignpolicy.com/2014/03/18/wheres-natos-strong-response-to-russias-invasion-of-crimea/. Google Scholar

Footnotes

  • 1

    Vgl. Russell 1938. 

  • 2

    Vgl. Huth 1999. 

  • 3

    Vgl. Lebow 1981. 

  • 4

    Vgl. Schelling 1966. 

  • 5

    Liddel-Hart 1954, Vorwort zur zweiten Auflage. 

  • 6

    Bei einem Nash-Gleichgewicht finden sich zwei konkurrierende Seiten mit einer suboptimalen Lage dauerhaft ab, wenn alle anderen Optionen mit zu hohen Transaktionskosten oder Risiken verbunden wären. 

  • 7

    Vgl. Fischer 1997, siehe auch Jones 2016 sowie die eingehende und auch sehr kritische Besprechung seines Buches bei DiCicco 2017, andere Autoren verneinen, dass es eine Kriegsgefahr infolge von „able archer“ gab, wenngleich sie einräumen, dass es auf sowjetischer Seite erhebliche Fehler bei der Aufklärung gab; zu einem Überblick über die kritische Literatur vgl. Scott 2011. 

  • 8

    Man kann argumentieren, dass Russland sich zum Vertreter einer konservativen, nationalistischen Ideologie macht, die die liberale Hegemonie des Westens herausfordert. Aber das ist nicht die kommunistische Ideologie der Vergangenheit. 

  • 9

    Vgl. Volker 2014. 

  • 10

    Shlapak/Johnson 2015. 

About the article

Published Online: 2018-03-14


Citation Information: SIRIUS - Zeitschrift für Strategische Analysen, Volume 2, Issue 1, Pages 21–31, ISSN (Online) 2510-2648, ISSN (Print) 2510-263X, DOI: https://doi.org/10.1515/sirius-2018-0003.

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