Jump to ContentJump to Main Navigation
Show Summary Details
More options …

SIRIUS – Zeitschrift für Strategische Analysen

[SIRIUS: Journal of Strategic Analysis ]

Editor-in-Chief: Krause, Joachim

Ed. by Kamp, Karl-Heinz / Masala, Carlo / Wenger, Andreas

Online
ISSN
2510-2648
See all formats and pricing
More options …

John Raidt: Whither America? A Strategy for Repairing America’s Political Culture. Washington, D.C.: Atlantic Council, Dezember 2017

Corinna Blutguth
Published Online: 2018-09-09 | DOI: https://doi.org/10.1515/sirius-2018-3011

Reviewed publication

Raidt John Whither America? A Strategy for Repairing America’s Political Culture Washington, D.C. Atlantic Council Dezember 2017

Anders als viele Veröffentlichungen der außenpolitischen Experten des Atlantic Councils nimmt John Raidt in seinem Strategy Paper die innenpolitischen Gegebenheiten der Vereinigten Staaten genauer unter die Lupe. Spannend beschreibt er, wie Schwachstellen im politischen System eine immer größere Spaltung der Gesellschaft hervorrufen und die Legitimität der demokratischen Institutionen untergraben. Diese Aushöhlung des Kerns des demokratischen Systems habe jedoch nicht nur innenpolitische Auswirkungen. Vielmehr werde die Rolle der USA, ihre Glaubwürdigkeit und ihr Einfluss in der Welt hierdurch zunehmend unterminiert. Neben einer genauen Beschreibung der Mechanismen, die zu diesen Entwicklungen beitragen, präsentiert der Autor stichpunktartig kurze Denkanstöße zu Strategien und Reformansätze, um diesen Prozessen entgegen zu treten. John Raidts Papier verdeutlicht, dass auch außenpolitische Strategen nicht an einem genaueren Blick auf innenpolitische Entwicklungen vorbeikommen, da diese die Voraussetzung für nationale und internationale Sicherheit sowie eine handlungsfähige Außenpolitik bilden.

Die USA galten weltweit als Model für Demokratie. In den vergangenen Jahrzehnten habe das Land, so der Verfasser, es jedoch zugelassen, dass der Kern des amerikanischen, demokratischen Systems durch verschiedene Mechanismen beschädigt wurde und eine gespaltene Gesellschaft entstanden ist. Die Bedeutung von Fakten sowie das Vertrauen in politische Institutionen nähmen stetig ab. Respektvolle Umgangsformen und die Bemühungen zur Kompromissfindung im politischen Prozess würden durch ideologische Kräfte zerstört.

Auf allen politischen Ebenen habe sich eine regelrechte Wahlindustrie entwickelt, die in besonderem Maße zur Zerrüttung des Systems beiträgt. Für erfolgreiche Wahlkämpfe würden immer mehr finanzielle Ressourcen benötigt und einzelne Großspender gewönnen an Einfluss. Kandidatinnen und Kandidaten für politische Ämter müssten in erster Linie gute Fundraiser sein, ihre politischen Führungsqualitäten stünden an zweiter Stelle. Der Inhalt der Kampagnen werde zudem vorwiegend auf die Degradierung des politischen Gegners ausgerichtet, anstatt politische Inhalte in ihrer Komplexität zu vermitteln. So verkämen Wahlkämpfe immer mehr zu Schlammschlachten zwischen den Kandidaten, anstatt dass sie zur Information über politische Programme beizutragen.

Die Parteien hätten sich darüber hinaus das Wahlsystem zu ihrem Vorteil und zum Nachteil eines fairen, demokratischen Wettbewerbs zurechtgeschnitten. Die Festlegung der Wahlkreise zu Gunsten einer bestimmten Partei, das Gerrymandering, sei dafür das eindrücklichste Beispiel. Aber auch das System der Wahlmänner, das in fast allen Bundesstaaten nach dem Mehrheitsprinzip funktioniert, trüge immer häufiger dazu bei, dass sich bei der Präsidentschaftswahl nicht die Kandidaten mit den meisten Wählerstimmen durchsetzen können.

Strukturen und Arbeitsabläufe im Kongress förderten zudem die Gegnerschaft der beiden großen Parteienfamilien und trügen zur politischen und gesellschaftlichen Spaltung bei. Gut inszenierte parteiische Grabenkämpfe würden wichtiger als das gemeinsame Verhandeln von Gesetzen und die Ausarbeitung von Kompromissen. Mechanismen und Strukturen, die parteiübergreifendes Arbeiten und Initiativen fördern, beruhten nur auf den persönlichen Bemühungen einzelner Abgeordneter und wären nicht institutionell verankert. Die stetig wiederkehrende Gefahr eines Shut down verdeutliche die Ineffizienz, die diese Polarisierung mit sich bringt sehr eindrucksvoll.

Auch die Medien spielten eine entscheidende Rolle. Um mehr Aufmerksamkeit und höhere Einschaltquoten oder Klickzahlen zu bekommen, konzentrierten sie sich in ihrer Berichterstattung eher darauf zu provozieren, als sachlich und ausgewogen zu informieren. Besonders im Zeitalter digitaler Medien gehe Schnelligkeit häufig vor Genauigkeit. Eine Vielzahl verschiedener, aber häufig einseitig berichtender Informationsquellen führe ferner zur Bildung von Echokammern, in denen Nutzern nicht mehr mit unterschiedlichen Betrachtungsweisen und einer Meinungsvielfahrt konfrontiert werden. Eine zu große Nähe zwischen Journalismus und Politik verspiele darüber hinaus das Vertrauen vieler Bürgerinnen und Bürger. Ein Wechseln zwischen politischen Ämtern und journalistischen Aufgaben sei häufig problemlos möglich.

John Raidt beobachtet darüber hinaus aber auch kulturelle und soziale Faktoren, die zum Verfall des demokratischen Systems beitragen würden. Um das demokratische System durch Spaltung und Polarisierung zu gefährden, benötige es eine Bevölkerung, die dem nicht viel entgegensetzt und sich polarisieren lässt oder sogar aktiv zu weiteren Spaltungen beiträgt. So fördere die Nachfrage nach schnellen Nachrichten und Sensationen eine oberflächige Berichterstattung und belohne reißerische Wahlkämpfe. Der große Zynismus, mit dem oft verächtlich auf Politik und Politiker geschaut wird, untergrabe ferner das Vertrauen in das demokratische System und seine Vertreterinnen und Vertreter.

Der Autor belässt es allerdings nicht bei einer genauen Analyse der Faktoren, die den Kern der amerikanischen Demokratie allmählich aushöhlen, sondern gibt den Lesern auch gleich verschiedene, kurze Vorschläge, wie eine Strategie aussehen könnte, mit der diesen alarmierenden Entwicklungen zu begegnen sei. Obwohl diese nur als stichpunktartige Gedanken aufgeführt und nicht näher ausgeführt werden, könnten dies erste, aussichtsreiche Schritte sein, um einen Diskurs zur Kurskorrektur anzustoßen.

John Raidt präsentiert in seinem Strategy Paper einen sehr spannenden Blickwinkel. Die Erosion des politischen Systems und der Demokratie sei auch eine Bedrohung für die nationale, äußere Sicherheit sowie die Glaubwürdigkeit und Handlungsfähigkeit der USA auf internationaler Ebene. Obwohl er sich dabei explizit nur auf die Vereinigten Staaten bezieht, wäre es sicherlich spannend zu analysieren, inwiefern viele dieser Entwicklungen auch andere liberale Demokratien bedrohen – und wie eine Strategie zur Bewältigung dieser großen Herausforderungen aussehen könnte. Wenn die USA bislang ein weltweites Model für demokratische Systeme waren, bleibt die Hoffnung bestehen, dass sie nun auch ein Model für andere liberale Demokratien und ihren Umgang mit diesen Herausforderungen werden könnten.

http://www.atlanticcouncil.org/publications/reports/whither-america

About the article

Published Online: 2018-09-09

Published in Print: 2018-09-03


Citation Information: SIRIUS - Zeitschrift für strategische Analysen, Volume 2, Issue 3, Pages 290–291, ISSN (Online) 2510-2648, ISSN (Print) 2510-263X, DOI: https://doi.org/10.1515/sirius-2018-3011.

Export Citation

© 2018 Walter de Gruyter GmbH, Berlin/Boston.Get Permission

Comments (0)

Please log in or register to comment.
Log in