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SIRIUS – Zeitschrift für Strategische Analysen

[SIRIUS: Journal of Strategic Analysis ]

Editor-in-Chief: Krause, Joachim

Ed. by Kamp, Karl-Heinz / Masala, Carlo / Wenger, Andreas

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ISSN
2510-2648
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Heather A. Conley: China’s Arctic Dream, Washington, D.C.: Center for Strategic & International Studies, Februar 2018

Johannes Mohr
  • Corresponding author
  • wissenschaftlicher Mitarbeiter des Instituts für Sicherheitspolitik an der Universität Kiel, Kiel, Deutschland,
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Published Online: 2018-09-09 | DOI: https://doi.org/10.1515/sirius-2018-3026

Reviewed publication

Conley Heather A. China’s Arctic Dream Washington, D.C. Center for Strategic & International Studies Februar 2018

Im Januar 2018 hat der Staatsrat der VR China ein Arktis-Weißbuch veröffentlicht, in dem die chinesische Regierung ihre Politik und ihre Interessen in der Region darlegt.1 Heather A. Conley vom Center for Strategic & International Studies (CSIS) fasst dieses Papier in einem Bericht zusammen und nennt einige chinesische Projekte, in denen sich Chinas Arktis-Strategie manifestiere.

Conley beginnt ihren Bericht mit der Feststellung, dass China sich in kurzer Zeit zu einem aktiven Akteur in der Arktis gewandelt habe. Dies spiegele sich in einer steigenden Anzahl von Forschungsprojekten Chinas zur Arktis und seiner Aufnahme in den Arktischen Rat (AR) als ständiger Beobachter im Jahr 2013 wider. Während viele Nationen bereits eine intensive Diskussion mit China zur Arktis führen würden, sei der Austausch zwischen chinesischen und US-amerikanischen Experten bislang begrenzt. Conley mahnt jedoch, dass die USA der Arktis-Strategie Chinas mehr Beachtung schenken müssten, da diese in „starkem Kontrast zur US-Politik“ stehe und einen „merklichen Einfluss auf die Wirtschaft und die Sicherheitsinteressen der USA“ haben werde. Worin genau der „starke Kontrast“ bestehe und was die Interessensgegensätze seien, wird von Conley jedoch leider nicht erläutert.

Anschließend legt Conley die „Prinzipien der entstehenden Arktis-Politik Chinas“ dar. Das Arktis-Weißbuch stelle die Politik Chinas unter die Prinzipien des „gegenseitigen Respekts, der Kooperation und einer win-win-Situation“ für alle Beteiligten. Die chinesische Regierung mache in ihrem Dokument deutlich, dass sie die Arktis als Region betrachte, an der die „gesamte Menschheit“ ein berechtigtes Interesse habe. China selbst sehe sich als „naher Arktis-Staat“ und damit als „wichtiger Beteiligter“ (major stakeholder) in der Arktis. Das Hauptinteresse Chinas liege laut Conley auf einem uneingeschränkten Zugang zur Arktis, um diese zu erforschen und zu nutzen. Chinas Offizielle betonten dabei die nötige Balance zwischen Umweltschutz und wirtschaftlicher Nutzbarmachung (Rohstoffabbau, Fischfang, Schifffahrtswege). Des Weiteren bekenne sich Beijing zur bestehenden Völkerrechtsordnung (Seerechtsübereinkommen – SRÜ, Svalbard-Vertrag, Völkergewohnheitsrecht) und dem existierenden governance-System (Arktischer Rat, Internationale Seeschifffahrts-Organisation, usw.). Wie dieses vielschichtige System arbeite sei zwar unklar – ist es das wirklich? – deutlich erkennbar sei jedoch, dass China verschiedene Foren effektiv nutze, um seine Ziele in der Arktis zu erreichen. China erkenne die Rechte der arktischen Küstenstaaten USA, Kanada, Dänemark, Norwegen und Russland sowie der indigenen Bevölkerung an, fordere jedoch im Gegenzug die Anerkennung der Rechte der nicht-arktischen Staaten, ergo China, die sich aus Svalbard-Vertrag und SRÜ ergeben.

Damit Chinas Rechte in der Arktis gewahrt bleiben, arbeite China mittels einer „win-win-Strategie“ an der Öffnung der Arktis. Die von Xi Jinping 2017 in seiner „bahnbrechenden Rede“ (Conley) in Davos verkündete chinesische Vision einer global economic governance und der One Belt One Road-Initiative (OBOR) finde dabei laut Conley zunehmend Anwendung auch auf die Arktis. Der Bericht Conleys gibt Beispiele für Chinas wirtschaftliches und diplomatisches Engagement in Russland, Finnland, Grönland (Dänemark), Island, Kanada und in den USA. Diese Initiativen gründeten sich auf und verstärkten die Prinzipien „Respekt, Kooperation und win-win“, die Beijing verfolge – so zumindest Conley.

Die Autorin schließt ihren Bericht mit einigen Überlegungen dazu ab, wie ein zukünftiges governance-System in der Arktis aussehen könne und wie es um die chinesisch-amerikanische Kooperation bestellt sei. Conley ist überzeugt, dass Chinas wirtschaftlicher und wissenschaftlicher Fußabdruck in der Region größer werde, was Chinas Anspruch auf ein angemessenes Mitspracherecht rechtfertige. Dies werde bereits in der Einbindung Chinas in das 2017 vereinbarte Fischereimoratorium (Agreement to Prevent Unregulated High Sea Fisheries) deutlich. Interessant sei es, China in weitere Programme zu Forschung und Umweltschutz einzubinden und China als „wissenschaftlichen Akteur“ willkommen zu heißen sowie das Fischereimoratorium in eine intergouvernementale „Arktische Meeresorganisation“ aufzuwerten. Allerdings könnten sich hier auch Probleme ergeben, da etwaige Initiativen auf eine Beschränkung der wirtschaftlichen Nutzung der Arktis abzielten, die China eigentlich anstrebe. Des Weiteren seien an Chinas wirtschaftliche Unternehmungen in der Region höchste Umweltstandards anzulegen. Warum es eine weitere Arktisorganisation und neue, arktisspezifische Regeln brauche, erläutert Conley jedoch nicht. Denn eigentlich ist die Arktis – anders als oft angenommen – alles andere als ein völkerrechtlich lückenhaft erfasster Raum. Conley schließt mit dem eher schwachen Fazit, dass die Folgen der chinesischen Langzeitstrategie auch in Zukunft zu beobachten seien und die Strategie Beijings als „ganzheitliche Vision“ verstanden werden müsse, um ihrer Auswirkungen auf die US-Interessen zu bewerten. So weit, so gut!

In seinem 2007 veröffentlichten Essay Have China Scholars All Been Bought? kritisiert Carsten A. Holz, Professor an der Hong Kong University of Science and Technology, dass viele westliche Wissenschaftler die propagandistischen Ideen der Kommunistischen Partei Chinas (z. B. Harmonie habe einen besonderen Stellenwert in China) unhinterfragt übernähmen und ihre Wortwahl sogar den Sprachregelungen der Partei („Tiananmen-Zwischenfall“ anstatt „Massaker“) anpassten.2 Auch in der Studie Conleys finden sich dutzende Passagen, die mit ihrer unkritischen Wiedergabe offizieller Regierungsverlautbarungen verblüffen. Es spricht natürlich nichts dagegen, die hehren Prinzipien des Weißbuchs und die Zukunftsvisionen aus Xi Jinpings Rede in Davos ausführlich zu erläutern. Allerdings ist es in dem CSIS-Bericht teils schwer, zwischen der ausschließlichen Wiedergabe von offiziellen Stellungnahmen Beijings und den Erläuterungen Conleys zur Beschaffenheit der chinesischen Arktis-Politik zu unterscheiden.3 Denn durch die unkommentierte Wiedergabe der offiziellen „Prinzipien“ und Ideen der KPCh stellt Conley die Rhetorik und das Handeln der chinesischen Regierung in der Region als geradezu identisch dar.

Selbst wenn dies der Fall sein sollte, könnte man sich von der Studie mehr kritische Gegenfragen wünschen. Denn gerade für die Arktis gibt es auch Beispiele, die es fraglich erscheinen lassen, ob China immer so „respektvoll“ agiert wie es seine Politik verstanden wissen will. Norwegen musste mit der Friedensnobelpreisverleihung an Liu Xiaobo beispielsweise andere Erfahrungen machen als die chinesische Regierung Handelsgespräche abbrach und Norwegen für sechs Jahre diplomatisch ignorierte. Conley erwähnt den Fall Norwegen jedoch nicht, obwohl Norwegen als Küstenanrainerstaat einer der wichtigsten Akteure in der Arktis ist und für China bestimmt ein sehr interessanter Kooperationspartner für ein „win-win-Szenario“ wäre.

Ein Blick auf die Diskussion in China zur Arktis lässt das beschwichtigende Arktis-Weißbuch, das sich offensichtlich an eine internationale Leserschaft richtet, auch schnell in einem anderen Licht erscheinen. Denn viele Dinge, die heute in dem Weißbuch stehen, wurden von Chinas Wissenschaftlern (und nicht von Xi Jinping in Davos) in deutlich offensiveren Tönen bereits seit langem diskutiert. In der Bemühung, China Teilhabemöglichkeiten in der Arktis aufzuzeigen, kursierten unter Chinas Akademikern bereits die Vorschläge, China solle sich als „naher Arktisstaat“ definieren und die Regierung solle sich als Fürsprecher aller nicht-arktischen Staaten dafür einsetzen, die Arktis als „die ganze Menschheit“ betreffende Angelegenheit zu etablieren.4 Dass die Regierung in ihrem Arktis-Weißbuch diesen Ideen gefolgt ist, könnte in einer Zusammenfassung des Weißbuchs zumindest mit der Kommentierung ergänzt werden, dass sich der nördlichste Punkt des „nahen Arktisstaats“ China in etwa auf der Höhe Hamburgs befindet. Jakobson merkte bereits 2012 an, dass Chinas Offizielle diese Terminologie wohl so lange wiederholen werden, bis diese Bezeichnungen in die „anerkannte Phraseologie“ der Politik Einzug erhalten haben.5 Des Weiteren regten chinesische Wissenschaftler an, eigene Initiativen zum Umweltschutz einzubringen und aktiv bei der Normenformulierung in (nicht-arktischen) Foren wie der Internationalen Seeschifffahrts-Organisation (IMO) mitzuarbeiten, da sich somit weitere Mitsprachemöglichkeiten für China in der Arktis ergäben. Geradezu machiavellistisch lauteten die Vorschläge, mit den Ureinwohnern, insbesondere auf dem nach Unabhängigkeit strebenden Grönland, zu kooperieren und den Zwist zwischen den Anrainerstaaten zum eigenen Vorteil zu nutzen.6 Chinesische Forschungsvorhaben in der Arktis wurden in Chinas Fachzeitschriften mitunter auch weniger zwecks Wissensvermehrung angeregt, sondern vielmehr als Vehikel präsentiert, um einen Anspruch auf Mitsprache zu untermauern und zu begründen.7 Die Verfasser des Weißbuchs und die inoffiziellen Ratgeber der chinesischen Regierung dürften sich über Conleys Empfehlung, China zukünftig mehr in internationale Forschungsprojekte einzubinden also freuen. Das Bekenntnis zum Status quo wird in all diesen Schriften zwar betont, allerdings werden die Unzufriedenheit mit der Ausgangslage Chinas und die Ambitionen zur Veränderung des arktischen Systems stets deutlich.

Natürlich darf nicht der Fehler gemacht werden, die Ideen chinesischer Wissenschaftler mit einer Strategie der Regierung gleichzusetzen. Auch ist es nicht verwerflich, wenn ein Land in bestehenden Organisationen die eigene Position zu stärken versucht oder auf kreative Weise Einfluss geltend macht. Allerdings hätten sich hier für Conley gute Anknüpfungspunkte für eine kritische Analyse des Weißbuchs ergeben. Insbesondere hätte hinterfragt werden müssen, wie aufrichtig es Beijing mit der angekündigten Politik des Respekts und der Kooperation in der Arktis meint. Denn welche anderen Möglichkeiten hätte die chinesische Regierung? Die Methoden, die Beijing momentan im Südchinesischen Meer gegenüber seinen Nachbarn anwendet, stehen am Nordpol wohl kaum zur Verfügung.

Diese Gegenfragen sollen nicht zu einem Argwohn gegenüber China verleiten oder zu der Schlussfolgerung führen, China aus arktischen Angelegenheiten auszuschließen. Denn zweifelsohne hat China Rechte in der Arktis wie andere auch und sollte in die Regelung bestimmter Sachverhalten einbezogen werden. Die kritischen Bemerkungen sollen jedoch daran erinnern, dass das offizielle Gesäusel von Respekt, Kooperation und win-win schnell verstummen kann, sollte etwas nicht den Vorstellungen der chinesischen Regierung entsprechen.

https://www.csis.org/analysis/chinas-arctic-dream

Literatur:

  • Holz, Carsten A. (2007): Have China Scholars All Been Bought?, Far Eastern Economic Review, 170 (3), 36–40. Google Scholar

  • Jakobson, Linda/Peng Jingchao (2012): China’s Arctic Aspirations, SIPRI Policy Paper, 34, 1–23. Google Scholar

  • Pan Min (2013): Lun Zhongguo canjia beiji shiwu de youli su, cunzai zhangai ji yingdui celue (Study on Favorable Factors, Barriers and Coping Strategies of China’s Participation in the Arctic Affairs), Zhongguo ruan kexue (China Soft Science), 6, 12–21. Google Scholar

  • Sun Kai/Wang Chenguang (2014): Guo wai dui Zhongguo canyu beiji shiwu de bu tong jiedu ji qi yingdui (Different Interpretations of China’s Participation in Arctic Affairs Abroad and the Responses to Them), Guoji guanxi yanjiu (Global Studies Journal), 1, 31–39. Google Scholar

  • Wu Jilu/Chen Weichun (2011): Beiji diqu de huanjing wenti ji qi yinying (Umweltfrage in der Arktis und die angemessene Reaktion auf diese Probleme), Gao Zhiguo/Jia Yu/Zhang Haiwen (Hrsg.): Guoji haiyangfa wenti yanjiu (Studien zu Fragen des Seevölkerrechts), Beijing; Ocean Press, 90–113. Google Scholar

  • Yang Jian (2014): Beiji hangyun yu Zhongguo beiji zhengce dingwei (Die Stellung der arktischen Schifffahrt in Chinas Nordpolarstrategie), Guoji guancha (International Review), 1, 123–137. Google Scholar

  • Yang Zhenxiao/Liu Xuexia (2014): Beiji zhili de Zhongguo canyu wenti yanjiu zongshu (A Review of China’s Participation in the Arctic Governance), Zhongguo haiyang daxue xuebao (shehuike xueban) (Journal of Ocean University of China (Social Science Edition)), 4, 32–37.Google Scholar

Footnotes

  • 1

     The State Council Information Office of the People’s Republic of China (2018): White Paper: China’s Arctic Policy, online: www.english.gov.cn. Die chinesische Version ist ebenfalls auf der Webseite des Staatsrats zu finden. 

  • 2

     Holz 2007. Foreign Policy hat den Artikel als „must read“ bezeichnet. 

  • 3

     Ein Beispiel auf Seite 5: „The three key drivers for China’s global economic strategy that is increasingly applied to the Arctic include: […] innovation-driven growth model; […] win-win cooperation; […] fair and equitable governance.” Spricht hier Xi Jinping oder Conley? Da keine Kommentierung erfolgt, muss davon ausgegangen werden, dass Conley Chinas Arktis-Politik entsprechend bewertet. 

  • 4

     Siehe z. B.: Sun/Wang 2014, 32, 38; Yang/Liu 2014, 35. 

  • 5

     Jakobson/Peng 2012, 22. 

  • 6

     Siehe z. B.: Wu/Chen 2011, 98; Pan 2013, 18; Yang 2014, 130. 

  • 7

     Siehe z. B. Yang/Liu 2014, S. 35. 

About the article

Published Online: 2018-09-09

Published in Print: 2018-09-03


Citation Information: SIRIUS - Zeitschrift für strategische Analysen, Volume 2, Issue 3, Pages 308–310, ISSN (Online) 2510-2648, ISSN (Print) 2510-263X, DOI: https://doi.org/10.1515/sirius-2018-3026.

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