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SIRIUS – Zeitschrift für Strategische Analysen

[SIRIUS: Journal of Strategic Analysis ]

Editor-in-Chief: Krause, Joachim

Ed. by Kamp, Karl-Heinz / Masala, Carlo / Wenger, Andreas

Online
ISSN
2510-2648
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Emmanuelle Maitre: The Franco German Tandem. Bridging the Gap on Nuclear Issues. Paris: IFRI, Januar 2019

Dr. Oliver Thränert
  • Corresponding author
  • Leiter des Think Tanks am Center for Security Studies (CSS) der ETH Zürich, Zürich, Schweiz,
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Published Online: 2019-11-20 | DOI: https://doi.org/10.1515/sirius-2019-4017

Reviewed publication

Maitre Emmanuelle The Franco German Tandem. Bridging the Gap on Nuclear Issues Paris IFRI Januar 2019

Wenn Deutsche und Franzosen über nukleare Angelegenheiten sprechen, befinden sie sich oft auf zwei verschiedenen Planeten. Dies gilt sowohl für die zivile wie für die militärische Anwendung des Atoms. Hier Frankreich, das noch immer den höchsten prozentualen Anteil nuklear erzeugten Stroms weltweit hat; dort Deutschland, das nach der Atomkatastrophe von Fukushima 2011 seinen Ausstieg aus der Kernenergie beschloss und seitdem massiv in erneuerbare Energien investiert. Hier Frankreich, die Atomwaffenmacht; dort Deutschland, das zwar noch immer wenige US-Nuklearwaffen beherbergt, dessen Bevölkerung indes mehrheitlich massive Abneigungen gegenüber Strategien der nuklearen Abschreckung hegt.

Umso verdienstvoller daher der Versuch Emmanuelle Maitres, Forscherin an der prestigeträchtigen Pariser Fondation pur la Recherche Stratégique, die nuklearen Beziehungen der beiden Nachbarn einer zeitgeschichtlichen Untersuchung zu unterziehen. Dabei konzentriert sich die Autorin ausschließlich auf Fragen der nuklearen Abschreckung sowie der atomaren Abrüstung und Rüstungskontrolle.

Gleich zu Beginn ihrer Studie erinnert die Autorin ihre Leser daran, dass Frankreichs Motivation, Atomwaffen zu bauen, nicht nur in seinem Interesse an Souveränität (gegenüber den USA) und Weltrang einerseits und wirksamer Abschreckung der Sowjetunion andererseits begründet war. Vielmehr war Deutschland selbst eine Ursache für den nuklearen Weg, den Paris nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges einschlug: Im Falle eines möglichen Rückfalls Deutschlands in eine feindliche Haltung Frankreichs gegenüber wollte Paris mittels seiner Kernwaffen eine erneute militärische Niederlage ein für alle Mal ausschließen.

Je intensiver sich in der Folge der Kalte Krieg entwickelte, desto mehr stand hingegen sowohl für Paris als auch für Bonn die nukleare Abschreckung der Sowjetunion im Vordergrund. Dabei gingen beide jedoch getrennte Wege: Frankreich entwickelte mittels seiner „Force de Frappe“ eine auf seinen nationalen Interessen basierende nukleare Abschreckung, während sich Deutschland im Rahmen der „nuklearen Teilhabe“ der NATO engagierte, mithin also seine Nuklearpolitik auf die USA ausrichtete.

Nach Ende des Kalten Krieges begann eine Phase deutsch-französischer Entfremdung in nuklearen Fragen. Während der Fall der Berliner Mauer viele Deutsche an das Ende aller Konflikte glauben ließ, sodass nukleare Abschreckung als obsolet eingeschätzt wurde, herrschte in Frankreich eine realistischere Einstellung vor. Paris hielt an der Notwendigkeit seines Besitzes an Kernwaffen fest. Seine Kernwaffentestserie Mitte der neunziger Jahre stieß in Deutschland auf weitgehendes Unverständnis.

Einen Tiefpunkt erreichten die deutsch-französischen Beziehungen in nuklearen Fragen, als der damalige deutsche Außenminister Guido Westerwelle ab 2010 den im Koalitionsvertrag von CDU/CSU und FDP ins Auge gefassten Abzug aller US-Atomwaffen aus Deutschland öffentlich thematisierte. Paris sah dies als Anschlag auf die Fundamente seiner auf nuklearer Abschreckung basierenden Verteidigungspolitik an. Mittlerweile haben sich die Wogen längst geglättet, und Deutschland steht im Rahmen der NATO wieder uneingeschränkt zur „nuklearen Teilhabe“. Die erneut konfrontativen Beziehungen zu Russland seit dessen Annexion der Krim 2014 waren in dieser Hinsicht ein wesentlicher Faktor. Doch in Fragen der nuklearen Abrüstung gibt es zwischen Berlin und Paris nach wie vor divergierende Einschätzungen. Während Deutschland dazu tendiert, Abrüstung als Element zur Stärkung der nuklearen Nichtverbreitung zu unterstützen, negiert Frankreich einen in Berlin angenommen Zusammenhang zwischen Abrüstung und Nichtverbreitung. Es verweist dabei darauf, dass gerade zu der Zeit, als die Atommächte nach Ende des Kalten Krieges darangingen, ihre Arsenale zu reduzieren, Staaten wie Nordkorea oder Iran ihre Atomwaffenprogramme forcierten.

Ungeachtet dieser unterschiedlichen Sichtweisen arbeiteten Deutschland und Frankreich, im Einklang mit Großbritannien, sehr gut zusammen als es seit 2003 darum ging, Iran mit diplomatischen Mitteln auf seinem Weg zur Bombe zu stoppen. Der „Joint Comprehensive Plan of Action“ (JCPOA) von 2015 mag vor allem auf das starke Engagement des ehemaligen US-Präsidenten Barack Obama zurückgehen. Deutschland und Frankreich waren gemeinsam mit dem Vereinigten Königreich und später der EU aber maßgeblich dafür, dass diese Verhandlungen überhaupt zustande kamen und spielten darin auch in erfolgreicher Weise aufeinander abgestimmte Rollen. Auch wenn der derzeitige US-Präsident Donald Trump den JCPOA inzwischen verließ und es Deutschland und Frankreich in der Folge nicht gelang, einen Mechanismus zu schaffen, der trotz US-Sanktionen einen gewissen Handel mit Iran ermöglicht, handelt es sich bei der deutsch-französischen Zusammenarbeit im Kontext des JCPOA doch um eine Erfolgsgeschichte.

Frankreich und Deutschland haben sich in nuklearen Fragen angenähert. Ob sie – was schon in der Vergangenheit immer mal wieder erwogen wurde – angesichts eines als unzuverlässig eingeschätzten amerikanischen Partners eine wie auch immer geartete europäische nukleare Abschreckung in die Wege leiten werden, ist ungewiss. Wer sich mit dieser für die kommenden Jahre sicher spannenden Frage auseinandersetzen möchte, dem bietet die Studie von Maitre einen sehr gut aufgearbeiteten Hintergrund.

https://www.ifri.org/en/publications/etudes-de-lifri/proliferation-papers/franco-german-tandem-bridging-gap-nuclear-issues

About the article

Published Online: 2019-11-20

Published in Print: 2019-12-01


Citation Information: SIRIUS – Zeitschrift für Strategische Analysen, Volume 3, Issue 4, Pages 425–426, ISSN (Online) 2510-2648, ISSN (Print) 2510-263X, DOI: https://doi.org/10.1515/sirius-2019-4017.

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