Rüstungsexporte und Holocaust-Erinnerung

Saudi-Arabien, der Leopard 2 und die geheime Israel-Klausel von 1982 – ein Bonner Paradigmenwechsel

Hubert Leber 1
  • 1 Philipps-Universität Marburg, Seminar für Neueste Geschichte, Universität Haifa, Wilhelm-Röpke-Strasse 6c, Marburg, Germany
Hubert Leber
  • Korrespondenzautor
  • Philipps-Universität Marburg, Wilhelm-Röpke-Strasse 6c, 35032, Marburg, Seminar für Neueste Geschichte, Ludwigkirchplatz 3–4, 10719, Berlin, Germany, Universität Haifa, Abba Khoushy Ave 199, Haifa, 3498838, Israel
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Abstract

Als der Bundessicherheitsrat unter Kanzler Helmut Schmidt im Frühjahr 1982 neue Politische Grundsätze für den Rüstungsexport verabschiedete, wurde eine geheime Protokollnote angenommen, die als Israel-Klausel firmierte. Sie gab vor, dass bei Entscheidungen zur Waffenausfuhr „auch die geschichtliche Verantwortung der Deutschen gegenüber dem jüdischen Volk berücksichtigt wird“. Hintergrund war der Wunsch Saudi-Arabiens, Hunderte Leopard 2-Panzer zu erwerben, der in Bonn eine monatelange Kontroverse ausgelöst und zu einer tiefen Krise der deutsch-israelischen Beziehungen geführt hatte. Hubert Leber untersucht den Panzer-Streit von 1981/82 erstmals auf Basis deutscher wie israelischer Regierungsakten und verknüpft dabei Internationale Geschichte mit vergangenheitspolitischen Perspektiven. Das Verantwortungspostulat, das sich die Bundesregierung auf Initiative von Außenminister Hans-Dietrich Genscher zu eigen machte, markierte eine Zäsur für die Bonner Israel-Politik. Galt im Umgang mit dem jüdischen Staat bis dahin eine Art Verjährungsparadigma, so wurde die Erinnerung an den Holocaust zu Beginn der 1980er Jahre als dauerhaft wirksamer Faktor deutschen Regierungshandelns anerkannt.

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